AfD - Alternative für Deutschland
Stephan Brandner: AfD wirkt - auch Ampel will nun Bundestag verkleinern
- Photo Info
- Download
Berlin (ots)
Aktuellen Medienberichten zufolge legen die Fraktionen von SPD, Grünen und FDP einen Gesetzesentwurf für eine Wahlrechtsreform vor. Der stark vergrößerte Bundestag soll wieder schrumpfen - auf die gesetzlich vorgesehene Regelgröße von 598 Abgeordneten. Überhang- und Ausgleichsmandate sollen demnach abgeschafft werden.
Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher der Alternative für Deutschland, dazu:
"Der Gesetzesentwurf der Ampel ist nahezu exakt das, was die AfD seit Jahren fordert und zu dem wir schon vor über drei Jahren einen Antrag (Drucksache 19/ 14066) sowie bereits im September 2020 einen Gesetzentwurf (Drucksache 19/22894) vorgelegt haben. Alles wurde vom Block der Altparteien wie üblich abgelehnt. Und nun setzt die Ampel genau unsere Ideen um. Man hätte es eher haben können, aber sei's drum: AfD wirkt. Unsere Qualität setzt sich durch und der Bundestag wird endlich kleiner!"
Wir stehen an Deiner Seite.
https://www.afd.de/unser-land-zuerst/
Pressekontakt:
Alternative für Deutschland
Bundesgeschäftsstelle
Schillstraße 9 / 10785 Berlin
Telefon: 030 - 220 23 710
E-Mail: presse@afd.de
Original content of: AfD - Alternative für Deutschland, transmitted by news aktuell