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Mariana Harder-Kühnel: Nein zur Einbürgerungsreform der Ampel - Deutschland darf sich nicht selbst abschaffen!
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Berlin (ots)
Die Ampel-Koalition will die deutsche Staatsbürgerschaft für Migranten weiter öffnen und Einbürgerungen bereits nach drei Jahren Aufenthalt zulassen. Hierzu hat sie einen Gesetzentwurf für eine "Modernisierung des Staatsangehörigkeitsrechts" in den Deutschen Bundestag eingebracht, der an diesem Donnerstag in erster Lesung beraten werden soll.
Mariana Harder-Kühnel, stellvertretende Bundessprecherin der Alternative für Deutschland, nimmt dazu wie folgt Stellung:
"Trotz einer dramatischen Haushaltskrise und etlicher Kommunen, die aufgrund des Migrationsdrucks finanziell einbrechen, setzt die Bundesregierung ihre linksgrün-ideologischen Projekte unbeirrt fort. Ihre geplante Staatsbürgerschaftsreform würde das Gesicht Deutschlands für immer verändern und stellt damit einen weiteren großen Schritt in Richtung einer unumkehrbaren Abschaffung unseres Landes dar. Die Transformation in eine bunte Multi-Minoritäten-Gesellschaft wäre damit endgültig besiegelt.
Die Ampel behauptet, mit ihrer Staatsbürgerschaftsreform einen inländischen Fachkräftemangel beseitigen zu wollen, provoziert allerdings mit einer drastischen Absenkung der Sprach- und Integrationsanforderungen sowie einer regelmäßigen Erhöhung des Bürgergeldes eine Masseneinwanderung in die Sozialsysteme und in den Niedriglohnsektor.
Zudem schafft sie mit einer Verramschung des deutschen Passes einen weiteren Pull-Faktor, der zum massenhaften Missbrauch von Menschen aus aller Welt einladen wird, die zwar keinen Asyl- oder Fluchtgrund haben, aber wissen, dass sie sogar nach einer illegalen Einreise nicht unbedingt abgeschoben werden, sondern dauerhaft hierbleiben könnten. Diese würden schon nach wenigen Jahren die Voraussetzungen für eine Einbürgerung erfüllen und dann die Zukunft unseres Landes mitgestalten dürfen.
Entgegen dem unverantwortlichen Ampel-Vorhaben soll nach Ansicht der AfD nur derjenige Teil unserer Schicksalsgemeinschaft werden dürfen, der bereit ist, auch in Krisenzeiten zu Deutschland zu stehen, und sich mit unserer Kulturnation voll identifiziert. Nur wer sich eindeutig für uns entscheidet, soll die deutsche Staatsbürgerschaft erlangen dürfen."
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