"Kein roter Faden" - Kommentar zur Energiepolitik im Koalitionsvertrag
Berlin (ots)
Die energiepolitischen Weichenstellungen des heute vorgelegten Entwurfs eines Koalitionsvertrags von Union und SPD kommentiert Dr. Timm Kehler, Vorstand der Brancheninitiaitve Zukunft Erdgas: "Klimaziele lassen sich so nicht erreichen. Es gibt viele gute Ansätze, aber es fehlt ein roter Faden für konsequenten Klimaschutz."
"Unter der Überschrift 'Innovation und Wirtschaftlichkeit beim Bauen' haben die Koalitionäre vieles von dem aufgegriffen, was wir immer wieder eingefordert haben. Besonders hervorzuheben ist das Bekenntnis der künftigen Bundesregierung dazu, mit jedem öffentlichen Fördereuro möglichst viel CO2-Einsparung zu ermöglichen. Damit greift die künftige Koalition eine Kernforderung von Zukunft Erdgas auf.
Ein völlig anderes Bild wird aber im Kapitel Energie gezeichnet. Zwar steht Technologieoffenheit in der Präambel, die konkreten Vereinbarungen machen aber deutlich, dass die künftige Bundesregierung eine Elektrifizierung aller Sektoren anstrebt. Wer Kimaschutz mit Tunnelblick betreibt, der wird auch in den kommenden vier Jahren bei CO2-Einsparungen auf der Stelle treten und die Bürger mit immer höheren Kosten belasten. Was uns freut: Grünes Gas möchte man trotzdem fördern und die Markteinführung insbesondere im Verkehr unterstützen.
Der im Gebäudebereich klug ausgeführte Ansatz der Technologieoffenheit hätte als roter Faden auch die Themenfelder Verkehr, Energie und Umwelt verbinden müssen. Das wurde leider versäumt. Wenn dieser Koalitionsvertrag der Kompass für die kommenden vier Jahre sein soll, dann wird das in vielen Bereichen eine energie- und klimapolitische Irrfahrt."
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