All Stories
Follow
Subscribe to Straubinger Tagblatt

Straubinger Tagblatt

Straubinger Tagblatt: Bruchlinien im neuen Bundestag

Straubing (ots)

Der Wähler hat gesprochen. Der neue Bundestag ist ein getreues Abbild der politischen Stimmung in diesem Lande, wie es dem Prinzip der repräsentativen Demokratie entspricht. Allein schon deshalb unterscheidet er sich deutlich vom vorherigen. Zur Demokratie gehört aber auch die Prinzipien der Mehrheitsentscheidung und der Gewaltenteilung. Die AfD steht vor der Entscheidung - will sie Teil des demokratischen Systems werden oder dieses weiter verachten und bekämpfen. Gauland oder Petry, das ist die Bruchlinie der Partei. Beides gleichzeitig geht nicht.

Pressekontakt:

Straubinger Tagblatt
Ressortleiter Politik/Wirtschaft
Dr. Gerald Schneider
Telefon: 09421-940 4449
schneider.g@straubinger-tagblatt.de

Original content of: Straubinger Tagblatt, transmitted by news aktuell

More stories: Straubinger Tagblatt
More stories: Straubinger Tagblatt
  • 22.10.2017 – 16:52

    Straubinger Tagblatt: Entscheidung um Spanien

    Straubing (ots) - Es war schon beängstigend genug, zusehen zu müssen, wie beim Referendum zur Unabhängigkeit eine westliche Regierung mit Polizeieinsätzen nicht Wahlen nicht zu schützen, sondern zu behindern und zu verhindern suchte. Und es ist ein beschämendes Versagen Brüssels, dass es nicht alles versucht, ein weiteres Abgleiten Spaniens in die Gewalt abzuwenden. Pressekontakt: Straubinger Tagblatt Ressortleiter ...

  • 22.10.2017 – 16:51

    Straubinger Tagblatt: Babis - Trump von der Moldau

    Straubing (ots) - Im Gegensatz zu Populisten in anderen Ländern hat Babis keinen Anti-EU-Wahlkampf geführt. Er ist ein Pragmatiker, als Unternehmer weiß er, was sein Land am Brüsseler Club hat. Sehr wohl aber stand das Thema Flüchtlinge und Zuwanderung ganz oben auf seiner Liste. Seine Wahl bedeutet eine Stärkung der osteuropäischen Visegrad-Staaten. Das wird es nicht unbedingt leichter machen, eine gemeinsame ...

  • 22.10.2017 – 16:50

    Straubinger Tagblatt: Bei Jamaika wird es ernst

    Straubing (ots) - Bisher waren die Treffen der vier Parteien nur Vorgeplänkel. Ab Dienstag jedoch, wenn es um die Sachthemen geht, wird es ernst. Finanzpolitik, Klima und Energie, Verkehr, Asyl, Agrar - es wird manchen Konflikt geben, der die Verhandler an ihre Grenzen führen wird. Doch sollten alle wissen, was auf dem Spiel steht. Aus Neuwahlen würde die AfD wahrscheinlich noch stärker hervorgehen. Union, FDP und ...