All Stories
Follow
Subscribe to Straubinger Tagblatt

Straubinger Tagblatt

Straubinger Tagblatt: Asylstreit - Deutschland wird das nicht vergessen

Straubing (ots)

Angela Merkels europäische Lösung wäre der einzig richtige Weg, der jedoch nur einen Haken hat: Es sieht nicht so aus, als ob ein Durchbruch gefunden wird. Weil nicht alle in Europa dazu bereit sind. Die an dieser Stelle notwendigen Appelle für mehr Solidarität haben in der Vergangenheit nichts gefruchtet - und es gibt keine Anzeichen dafür, warum sich dies in den nächsten beiden Wochen bis zum EU-Gipfel ändern sollte. Dabei müssen Deutschlands Nachbarn und Partner wissen: Es geht bei diesem Thema nicht nur um die Frage, ob diese Koalition überlebt oder nicht. Die Bundesrepublik wird, sollte die Union nicht zusammenhalten, diese Lektion nicht so leicht vergessen. Schon jetzt ist absehbar, dass die teilweise horrenden Wünsche gerade der östlichen Familienmitglieder für die nächste siebenjährige Finanzperiode zurechtgestutzt werden.

Pressekontakt:

Straubinger Tagblatt
Ressortleiter Politik/Wirtschaft
Dr. Gerald Schneider
Telefon: 09421-940 4449
schneider.g@straubinger-tagblatt.de

Original content of: Straubinger Tagblatt, transmitted by news aktuell

More stories: Straubinger Tagblatt
More stories: Straubinger Tagblatt
  • 17.06.2018 – 17:31

    Straubinger Tagblatt: BND - Große Lücken bei der Überwachung

    Straubing (ots) - Die neuen Vorwürfe gegen den Bundesnachrichtendienst müssen aufgeklärt werden. Insbesondere ist der Frage nachzugehen, ob auch weiterhin Freunde und Partner belauscht werden. Das neue BND-Gesetz sollte das eigentlich ausschließen. Doch es gibt bei der Überwachung große Lücken. Vor der Neuregelung konnte der Dienst nach eigenem Gutdünken seine Ziele aussuchen, heute muss er beim Parlamentarischen ...

  • 15.06.2018 – 17:41

    Straubinger Tagblatt: Merkel muss umdenken

    Straubing (ots) - Am Ende sollte die Kanzlerin aber einsehen: Sie hat ihre Flüchtlingspolitik bereits völlig verändert im Vergleich zum Jahr 2015. Nun auch den konsequenten Schritt zu gehen und Zurückweisungen zumindest zu ermöglichen, würde ihr selbst helfen: in ihrer Partei, gegenüber den europäischen Partnern und im Sinne der Demokratie. Denn die einzige Alternative wäre Seehofers Entlassung. Dann wäre die ...

  • 14.06.2018 – 18:10

    Straubinger Tagblatt: Endzeitstimmung in der GroKo

    Straubing (ots) - Die seit dem Herbst 2015 nur äußerst mühsam gekitteten Differenzen in der Ausländerpolitik, die im Wahlkampf und in den Koalitionsverhandlungen mit eher wolkigen Absichtserklärungen übertüncht wurden, sind nun in voller Wucht wieder ausgebrochen. Die Regierung, kaum im Amt, steht am Abgrund, es herrscht Kanzlerinnendämmerung. Der Konflikt wurde nur vertagt, eine Lösung ist unverändert nicht in ...