All Stories
Follow
Subscribe to Straubinger Tagblatt

Straubinger Tagblatt

Rad-Volksbegehren: Nur ein kleiner Teilerfolg

Straubing (ots)

Eine Überraschung ist es nicht, dass der Bayerische Verfassungsgerichtshof (BayVerfGH) am Mittwoch das Rad-Volksbegehren für unzulässig erklärte. (...) Jetzt müssen sich die Initiatoren mit dem begnügen, was CSU und Freie Wähler vor gut zwei Wochen als Entwurf für ein bayerisches Radgesetz vorgelegt hatten. Es gehört schon zum politischen Ritual, dass die Vorlage der Regierungsparteien den Rad-Fans natürlich nicht weit genug geht. Aber immerhin ist es mehr als nichts.Es ist auch die Frage, ob die Koalitionsparteien zu einem solchen Schritt ohne den Druck des drohenden Volksbegehrens bereit gewesen wären. Insofern können die Initiatoren durchaus einen Teilerfolg für sich verbuchen.

Pressekontakt:

Straubinger Tagblatt
Ressort Politik/Wirtschaft/Vermischtes
Markus Peherstorfer
Telefon: 09421-940 4441
politik@straubinger-tagblatt.de

Original content of: Straubinger Tagblatt, transmitted by news aktuell

More stories: Straubinger Tagblatt
More stories: Straubinger Tagblatt
  • 07.06.2023 – 15:55

    Nato-Manöver ist ein starkes Signal an Putin

    Straubing (ots) - Mit dem Krieg hat das Manöver eine ungleich größere Bedeutung erhalten. Es ist wichtig, dass die Piloten der Bundeswehr und der Alliierten trainieren. Nicht nur über fast menschenleeren Gebieten etwa in den USA, sondern auch über Gelände, in dem sie im Ernstfall eingesetzt würden. Also etwa im Luftraum über der Bundesrepublik. Dabei geht es nicht darum, den Angriff auf eine andere Nation zu ...

  • 07.06.2023 – 15:54

    AfD-Verbot: Ideologie und Anhänger würden bleiben

    Straubing (ots) - Würde die AfD verschwinden, wäre das gewiss eine Erleichterung für alle, für die ihre Propaganda und ihr Agieren schwer erträglich sind. Doch mit einem Verbot wären nicht ihre Ideologie und ihre Anhänger verschwunden sowie der Zorn der Menschen, die in Umfragen angeben, die AfD wählen zu wollen, weil sie mit der Arbeit der Ampel aus SPD, Grünen und FDP unzufrieden sind und in der Union und der ...

  • 06.06.2023 – 17:40

    Apothekerstreik - Auf Versorgung in der Fläche achten

    Straubing (ots) - Dass der Betrag pro Medikament, den sie an die Krankenkassen abgeben müssen, erhöht worden ist, hat viele Apotheken hart getroffen. Etliche werden von älteren Apothekern geführt, die sich vergeblich um Nachfolge bemühen. Junge Pharmazeuten tun sich das Abenteuer Selbstständigkeit heute oft nicht mehr an. Außerdem wird die Branche ohnehin vom Mangel an Fachkräften geplagt. Anonyme Online-Apotheken ...