Andreas Winhart: "Enissa Amani für deutsche Justiz nicht greifbar?"
München (ots)
Die rechtskräftig wegen Beleidigung zu einer Geldstrafe von 1.800 Euro verurteilte Komikerin Enissa Amani ist offenbar für die deutsche Justiz nicht greifbar. Nach Auskunft der zuständigen Gerichtsvollzieherin, hat sich Frau Amani zwischenzeitlich nach Großbritannien abgesetzt, vermutlich um sich der Vollstreckung ihrer Strafe zu entziehen.
Hierzu nimmt der bayerische Landtagsabgeordnete Andreas Winhart wie folgt Stellung:
"Frau Amani hat mich im Jahr 2019 und danach massiv beleidigt und wurde dafür rechtskräftig verurteilt. Frau Amani hat vom deutschen Rechtsstaat eine klare Grenze aufgezeigt bekommen. Sie nutzte die Öffentlichkeit und hat vollmundig angekündigt, freiwillig eine Haftstrafe anzutreten. Offenbar ist Frau Amani von diesem Plan abgekommen und will oder kann aber weder die Strafe in ihrem Strafrechtsverfahren von rund 1.800 Euro noch die zivilrechtlichen Schadensersatzzahlung sowie das Schmerzensgeld bezahlen.
Ich fordere die deutschen Behörden in allen Bundesländern auf, sich bei der Einreise von Frau Amani um eine zeitnahe Vollstreckung der offenen Strafen oder eine Einweisung in eine Justizvollzugsanstalt im Falle von Enissa Amani zu bemühen."
Pressekontakt:
Abgeordnetenbüro Andreas Winhart MdL
a.winhart@andreas-winhart.de
Tel: 08031-27266-05
Original content of: Andreas Winhart MdL, transmitted by news aktuell