Die Prioritäten des "neuen Usbekistan"
Wie Präsident Mirziyoyev die Aufnahme Usbekistans in die Gruppe der Länder mit überdurchschnittlichem Einkommen anstrebt
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Berlin/Taschkent (ots)
Anlässlich des bevorstehenden Gipfeltreffens in Berlin, zu dem Bundeskanzler Olaf Scholz die Präsidenten der fünf zentralasiatischen Staaten eingeladen hat, gibt Odil Olimjonov, Chefwissenschaftlicher des Zentrums für Wirtschaftsforschung und Reformen bei der Verwaltung des Präsidenten der Republik Usbekistan, einen aktuellen Überblick über die Prioritäten des "neuen Usbekistan". Usbekistan stehe demnach vor einer dritten Renaissance.
Menschenwürde als höchster Wert
"Schon ab den ersten Tagen unserer Reformen haben wir die Ehre und Würde des Menschen als höchster Wert unserer Gesellschaft festgelegt. In der aktualisierten Verfassung haben wir verankert, dass Usbekistan ein Rechtsstaat ist. Unser gemeinsames Ziel ist es, das Leben der Menschen durch die Gewährleistung von Gerechtigkeit und Rechtsstaatlichkeit in Wohlstand zu führen." Diese Idee stellte Shavkat Mirziyoyev bei seinem Amtsantritt als Präsident im Jahr 2016 in den Mittelpunkt grundlegender Veränderungen auf, die heute sukzessiv umgesetzt werden.
Basierend auf dem ersten Präsidentschaftswahlprogramm und den Vorschlägen des Volkes, die in direkten Gesprächen mit der Bevölkerung geäußert wurden, entwickelte das Staatsoberhaupt die Handlungsstrategien zu fünf vorrangigen Entwicklungsrichtlinien für das Land im Zeitraum von 2017 bis 2021. Es ist anzuerkennen, dass die darin festgelegten Maßnahmen übererfüllt wurden. Die Umsetzung der in diesem Dokument festgelegten Aufgaben hat nicht nur das sozioökonomische Leben unseres Landes, sondern auch die Weltanschauung der Menschen stark verändert.
Die praktischen Ergebnisse der in der Handlungsstrategie festgelegten Maßnahmen sowie die Umsetzung des Grundsatzes "Im Namen der Ehre und Würde des Menschen" stellen einen bedeutenden Schritt zur Schaffung der Grundlagen des neuen Usbekistans und einer dritten Renaissance dar.
Empfangsräume: Wo keine Beschwerde untergeht
Früher musste man, um einfache Probleme zu lösen, einen langen Weg von Behörde zu Behörde zurücklegen. Präsident Mirziyoyev löste dieses Problem auf effektive Weise. Zunächst wurde der virtuelle Empfangsraum des Premierministers eingeführt, später folgten die Volksempfangsräume des Präsidenten. Das Staatsoberhaupt und andere Leitungspersonen begannen, einen offenen Dialog mit der Bevölkerung in den Regionen zu führen. Dies veränderte das Bewusstsein und stärkte den Gemeinschaftsgeist. Über die virtuellen und klassischen Volksempfangszentren sowie bei persönlichen Treffen konnten die Bürger direkt ihre Probleme an die Leitung des Landes herantragen, die dann vor Ort schnell gelöst wurden.
Diese Veranstaltungen erwiesen sich als wichtiges Instrument zur Stärkung des Vertrauens unserer Landsleute in die staatlichen Institutionen und zur Festigung ihres Glaubens an Gerechtigkeit und Zuversicht in die Zukunft. Wie der Präsident mehrfach betonte, ist unser Hauptziel die Schaffung eines Systems, in dem keine Beschwerde, die ins Volksempfangszentrum eingeht, unbeachtet bleibt.
Die Rechenschaftspflicht der Beamten auf allen Ebenen gegenüber der Bevölkerung und die Verantwortlichkeit der Amtsträger haben stark zugenommen. In allen Ämtern und Organisationen wurden Bürgerempfangsstellen eingeführt. Ins Leben gerufen wurde die Agentur für öffentliche Dienstleistungen, die der Bürokratie ein Ende setzte. Heute können alle Unterlagen an einem Ort besorgt werden. Jetzt sind es nicht mehr die Bürger, die mit ihren Problemen zu den Amtsträgern gehen, sondern die Amtsträger gehen selbst vor Ort und hören sich die Fragen und Wünsche der Bürger an. Das veränderte das Bewusstsein auf beiden Seiten. Den Beamten war langsam klar, dass sie in der Wirklichkeit dem Volk dienen.
Wieder gute Beziehungen mit den Nachbarn
Präsident Mirziyoyev schaffte die Politik der "geschlossenen Gesellschaft", die bis 2016 dauerte, ab. Er öffnete Usbekistan der Welt. Besonders die Tatsache, dass sich die fünf zentralasiatischen Länder zwischen 1992 und 2016 voneinander entfremdet hatten, hatte negative Auswirkungen auf jedes dieser Länder.
Mit seinem Amtsantritt als Präsident hat Mirziyoyev die Beziehungen zu allen Staaten, insbesondere zu den Nachbarstaaten, ausgebaut. Dank der besonnenen, offenen, konstruktiven und pragmatischen Politik Usbekistans konnten langwierige komplexe Probleme gelöst werden. Hierzu zählen die Abgrenzung und Demarkation der Staatsgrenzen, die Vereinfachung der Grenzübertritte, die effiziente Nutzung der innerstaatlichen und internationalen Verkehrsverbindungen sowie der Wasserressourcen.
Dank der Erweiterung der Wirtschaftsbeziehungen hat die Zusammenarbeit zwischen den zentralasiatischen Ländern rasch zugenommen. In der ersten Hälfte des Jahres 2023 stieg der Wert im Vergleich zu 2022 um 2,3 Prozent auf 3,5 Milliarden US-Dollar und machte nahezu 12 Prozent des gesamten Außenhandelsvolumens Usbekistans aus. Die Wiederherstellung der Wirtschaftsbeziehungen zwischen den zentralasiatischen Staaten hat zur Entwicklung der Volkswirtschaften der Nachbarländer beigetragen.
In der Vergangenheit wirkten sich künstliche Barrieren beim Grenzübertritt negativ auf die verwandtschaftlichen Beziehungen von Menschen aus, die seit Jahrhunderten in Nachbarschaft lebten. Es kam vor, dass ein Sohn nicht zur Beerdigung seiner Eltern reisen konnte, da er die Grenze nicht überschreiten durfte, und ähnliche Umstände mehr.
Durch die Wiederbelebung der guten nachbarschaftlichen Beziehungen zwischen den zentralasiatischen Ländern auf Initiative des Präsidenten wurden solche Umstände ganz beseitigt. Die Menschen überqueren heute die Grenzen ohne Schwierigkeiten.
Denken wie Unternehmer
Lange Zeit gab es einen Kampf gegen die individuelle Bereicherung im Land. Unabhängig von Bildung, Intelligenz und Arbeit war es früher nicht gestattet, Wohlstand zu erlangen. Wer sich nicht an diese Regel hielt, wurde hart bestraft. Unternehmerisches Denken wurde unterdrückt, das Eigentum von Reichen eingezogen - und das in einer Nation, die über Jahrhunderte hinweg mit ihrem Unternehmergeist geglänzt hatte.
Präsident Mirziyoyev änderte diese Hindernisse radikal und stellte den Leitspruch in den Vordergrund: "Wenn das Volk reich ist, wird auch der Staat reich sein." Das verwandelte das soziale und wirtschaftliche Leben gänzlich. Neue Mechanismen verhalfen dem Unternehmertum zur Entfaltung. Die Rechte von Geschäftsleuten und das Privateigentum wurden geschützt. Das System zur Erlangung von Genehmigungen für unternehmerische Tätigkeit und zum Erwerb von Lizenzen wurde vereinfacht bzw. abgeschafft.
Der Staatschef verfügte, dass die Ministerien und Khokimiyats (Stadtverwaltungen) mindestens 50 Prozent ihrer Arbeitszeit auf die Untersuchung und Unterstützung der Anliegen der Unternehmer verwenden sollten. Das zählt besonders bei der Bewertung der Leistungen der Leitung.
Dank der neuen Wirtschaftspolitik des Landes wurden Hunderttausende von Bürgern zu Unternehmern. Ihre Anzahl wächst weiter. Allein in der ersten Hälfte des Jahres 2023 wurden etwa 100.000 Unternehmen registriert. Dies stellt einen spürbaren Beitrag zur Verbesserung des Wohlstands der Bevölkerung und zur Verringerung der Armut dar. Unternehmerisches Denken sowie das intellektuelle und kreative Potenzial der usbekischen Bevölkerung ist erwacht.
Armutsbekämpfung: Ein Anfang ist gemacht
In der Vergangenheit gab es erhebliche Defizite im Sozialschutz. Oftmals erreichte materielle Hilfe nicht die wirklich Bedürftigen. Präsident Mirziyoyev machte den Schutz Minderbegüterter zur vorrangigen sozialen Aufgabe und schuf ein neues System der medizinischen und sozialen Unterstützung für Rentner, Menschen mit Behinderungen, einsame ältere Menschen und andere sozial nicht geschützte Bevölkerungsgruppen.
Zuständige Beamte besuchten die Mahallas (Wohnviertel) und die Haushalte und erstellten Listen einkommensschwacher Familien und Arbeitsloser. Sie ermittelten das unternehmerische Potenzial der Bürger, schufen geeignete Bedingungen und stellten Startkapital bereit.
In den vergangenen sechs Jahren hat sich der Umfang der Sozialhilfe verfünffacht und umfasst nun mehr als zwei Millionen Familien. Das Sozialsystem wird kontinuierlich verbessert. Kürzlich wurde die Nationale Agentur für Sozialschutz beim Präsidenten der Republik Usbekistan ins Leben gerufen. Diese neue Organisation vereint die sozialen Dienstleistungen, die bisher auf verschiedene Ministerien und Abteilungen verteilt waren.
Die aktive Bekämpfung der Armut begann im Jahr 2020. Ab 2021 wurden minderbegüterte Familien erfasst und in das Informationssystem "Einheitliches Register für Sozialschutz" eingetragen. Im Jahr 2017 erhielten 500.000 Einkommensschwache Sozialhilfe, heute erfasst das Register 2,3 Millionen Menschen. Die Höhe der zugewiesenen Mittel hat sich in dem Zeitraum versiebenfacht.
Seit 2022 ist der Kampf gegen die Armut in Usbekistan eine nationale Aufgabe. Eingeführt wurde ein Arbeitssystem "Makhallabai" (Nach Wohnviertel). In jeder Siedlung, jeder Makhalla wurde der Posten eines Assistenten des Bürgermeisters des für Fragen der Wirtschaftsentwicklung, Beschäftigung und Armutsbekämpfung eingeführt. Seine Aufgabe ist es, Listen von Bedürftigen zu führen und bei der Jobsuche oder Existenzgründung zu helfen. So konnten 2022 eine Million Menschen die Armutsgrenze überwinden. Diese Zahl wird in diesem Jahr deutlich ansteigen.
Solche Reformen werden auch von ausländischen Experten gewürdigt. Der Wirtschaftsnobelpreisträger Abhijit Banerjee, der am 18. Mai 2023 in Taschkent am II. Internationalen Forum "Anwendung bewährter Praktiken zur Armutsbekämpfung" teilnahm, hob hervor, dass Usbekistan durch sein Beispiel zeige, wie man die Armut bekämpfe.
Wohnraum für alle
Zu den schwerwiegenden Problemen, die bis 2016 weitgehend ungelöst blieben, gehörte genügend Wohnraum. Hunderttausende hatten keine eigene Wohnung. Auf Anweisung von Präsident Mirziyoyev begann der Bau von erschwinglichem Wohnraum für Bedürftige. Alle Ministerien und Behörden, Unternehmen und Firmen, die für die Produktion von Baumaterialien zuständig sind, wurden für diese Arbeit mobilisiert. Um die Immobilienpreise niedrig zu halten, erhielten Baufirmen und die Bevölkerung bestimmte Vergünstigungen. Dadurch wurden in den letzten sechs Jahren fast 300.000 Einheiten gebaut, zehnmal mehr als in den Jahren davor. Für 2023 ist geplant, Wohnraum für 90.000 Familien zu schaffen, und in den nächsten sieben Jahren ist der Bau von einer Million Wohnungen geplant. Dafür werden insgesamt 15 Milliarden Dollar bereitgestellt.
Die Menschenwürde auf der Pilgerfahrt Hadsch
Auch im System der Pilgerfahrt Hadsch änderte sich viel. Die Bedingungen in den Gebieten, in denen der Hadsch durchgeführt werden soll, einschließlich der entsprechenden Zeremonien in Saudi-Arabien, haben sich gründlich verbessert. Die Quoten für den Hadsch wurden erheblich erhöht, so dass die Zahl der Pilger bis 2023 auf 15.000 erhöht werden konnte.
Hilfe für die Auslands-Usbeken
Da Usbekistan bis 2016 nicht immer in der Lage war, seine eigene Bevölkerung zu ernähren, waren zwei Millionen Menschen gezwungen, auf der Suche nach Arbeit ins Ausland zu gehen. Präsident Mirziyoyev änderte die Haltung gegenüber den ausgewanderten Landsleuten völlig, sprach sie als Kinder Usbekistans an und erweiterte die Berufs- und Sprachenausbildung für diejenigen, die auf Arbeitssuche ins Ausland gehen wollen. Sie erhalten nun Unterstützung bei der Reise zur Arbeit in entwickelten Ländern in Europa und Asien. Sie können staatliche Dienstleistungen von jedem Ort der Welt aus nutzen. Die rechtliche und sonstige Unterstützung für die, die sich im Ausland in schwierigen Lebenssituationen befinden, wird erweitert. Von nun an stehen usbekische Arbeitsmigranten und ihre Familienangehörigen im Mittelpunkt der Aufmerksamkeit des Staates. Auch für die Ausbildung ihrer Kinder werden Vergünstigungen gewährt. Es gibt viele Landsleute im Ausland, die eine höhere Ausbildung erhalten und große Erfolge erzielt haben. Das gibt ihnen Sicherheit und Vertrauen in die Zukunft.
Dank des Aufrufs des Staatschefs kehrten viele nach Usbekistan zurück, um für das Wohl des Vaterlandes zu arbeiten. Zurzeit arbeiten junge Menschen aus dem Ausland in leitenden Positionen in der Präsidialverwaltung, im Ministerkabinett, in führenden Ministerien und Behörden und gehören zu den führenden Köpfen beim Aufbau eines neuen Usbekistan.
Strategie für die nächste Entwicklungsphase
Präsident Shavkat Mirziyoyev hat die neue usbekische Entwicklungsstrategie für 2022-2026 entworfen, um die Aufgaben der nächsten Entwicklungsphase des Landes zu definieren. Dazu gehört die Steigerung des Pro-Kopf-BIP von 1.750 US-Dollar auf 2.800 US-Dollar bis 2026 und auf 4.000 US-Dollar bis 2030. Ziel ist auch die Aufnahme Usbekistans in die Gruppe der Länder mit überdurchschnittlichem Einkommen, d.h. eine deutliche Steigerung des Wohlstands der Bevölkerung.
Die Umsetzung der in der Entwicklungsstrategie beschriebenen Aufgaben wird Usbekistan auf ein neues Niveau bringen und organisatorische, wissenschaftliche, geistige und sozioökonomische Grundlagen für die dritte Renaissance schaffen.
Wie unser Präsident sagte: "Wir sind ein Volk mit einer großen Geschichte, einer großen Kultur, die sich vor keiner Prüfung fürchtet und alle Schwierigkeiten auf dem Weg zu einem freien und blühenden Leben ehrenvoll überwindet. Wenn wir zusammenarbeiten, vereint und gewissenhaft, werden wir in der Lage sein, jede noch so hohe Grenze zu überwinden und eine neue ehrenhafte Seite in der Geschichte unseres Volkes aufzuschlagen."
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