Der Tagesspiegel: Entwicklungsministerin Wieczorek-Zeul dürchtet Gewöhnung an die ethnische Vertreibung
Berlin (ots)
Berlin - Entwicklungsministerin Heidemarie Wieczorek-Zeul (SPD) verlangt harte Sanktionen gegen die Regierung Sudans, weil sich die Sicherheitslage in Darfur nicht verbessert hat". Im Gegensatz zu Außenminister Joschka Fischer (Grüne), der von einer humanitären Tragödie mit genozidalem Potential" spricht, warnt Heidemarie Wieczorek-Zeul schon seit Monaten vor einem Völkermord in Zeitlupe". Dem Tagesspiegel am Sonntag" sagte sie, sie fürchte, dass sich die Weltgemeinschaft schleichend daran gewöhnt, die ethnische Vertreibung hinzunehmen, weil sich alle Entscheidungen lange hinziehen und in der Zwischenzeit immer mehr Menschen sterben".
Wieczorek-Zeul kritisiert vor allem, dass die Regierung zumindest Teile der Dschandschawid offenbar einfach in die Polizei eingegliedert hat. Sicher in die Dörfer zurückzukehren ist also gar nicht möglich", sagte sie. Sie fordert deshalb eine Friedenstruppe der Afrikanischen Union, um die Bevölkerung zu schützen. Außerdem soll die Regierung Sudans mit einem Waffenembargo, dem Einfrieren von Konten und einem Öl-Embargo unter Druck gesetzt werden. Zum Widerstand gegen die neue Resolution im UN-Sicherheitsrat sagt die Minsterin: Die Weltgemeinschaft muss sich daran messen lassen, dass sie erst am 7. April - zehn Jahre nach dem Völkermord in Ruanda - gesagt hat, sie werde nicht mehr wegsehen."
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