06.10.2004 – 17:10

Der Tagesspiegel: SPD-Verteidigungsexperte schließt Panzer-Lieferung an Israel aus

Der SPD-Verteidigungsexperte Rainer Arnold hat eine
Zustimmung der Bundesregierung zur Lieferung von gepanzerten
Transportfahrzeugen an Israel unter Berufung auf die
Rüstungsexportrichtlinien der rot- grünen Koalition ausgeschlossen.
Davon kann die Regierung nicht abweichen", sagte er dem Tagesspiegel
(Donnerstag-Ausgabe). Solange der Konflikt zwischen Israel und den
Palästinensern sich nicht substanziell verbessert hat, halte ich die
Lieferung für ausgeschlossen. Es bleibt dabei: Wir wollen keine
deutschen Rüstungsgüter in palästinensischen Gebieten sehen."

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