Der Tagesspiegel: Union und SPD wollen Initiativen gegen Rechtsextremismus und Antisemitismus weiter fördern
Berlin (ots)
Union und SPD wollen in einer großen Koalition die Förderung von Initiativen gegen Rechtsextremismus, Fremdenfeindlichkeit und Antisemitismus fortführen und verstetigen. Dies bestätigten Familienpolitiker der Union und der SPD dem in Berlin erscheinenden Tagesspiegel (Ausgabe vom Donnerstag). Beide Seiten hätten sich geeinigt, "die Achtung der Menschenrechte zu fördern und jede Form von Extremismus, auch von links, zu bekämpfen", sagte die familienpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Maria Eichhorn der Zeitung. Vor allem gehe es darum, der "zunehmenden Gewaltbereitschaft junger Menschen entgegen zu wirken". Die Vorsitzende des Familienausschusses im Bundestag, Kerstin Griese (SPD), nannte es einen großen Erfolg, dass die geplante Koalition die bestehenden Programme gegen Rechtsextremismus weiterführen wolle. "Für die Initiativen, die sich gegen Rechtsextremismus engagieren, ist es ein wichtiges Zeichen, dass beide Volksparteien sie unterstützen", sagte sie.
Anlässlich des Jahrestags der Reichspogromnacht vom 9. November 1938 hatten am Mittwoch 24 Stiftungen und Verbände an Union und SPD appelliert, den Kampf gegen Antisemitismus in den Koalitionsvereinbarungen festzuschreiben.
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