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Rheinische Post: Entzauberte Piraten = Von Detlev Hüwel

Düsseldorf (ots)

Wenige Wochen vor der Landtagswahl in Niedersachsen haben die Piraten versucht, von ihren zermürbenden Personalquerelen abzulenken und ihr ramponiertes Image aufzupolieren. Ob ihnen das mit ihrem Bundesparteitag in Bochum gelungen ist, muss aber bezweifelt werden. Was soll man von einer Partei halten, die Vollbeschäftigung als "unzeitgemäß" ablehnt? Zudem scheint Geld für die Piraten keine Rolle zu spielen. Gerade in Nordrhein-Westfalen fällt die Partei durch ihre Unbekümmertheit auf, mit der sie die Landesausgaben in die Höhe treiben will. Für den Haushalt 2012 fordern die Piraten zusätzliche Ausgaben von 495 Millionen Euro und wollen lediglich 21 Millionen Euro kürzen. Das hat mit seriöser Politik nichts zu tun. Ein auf frischen Wind setzender Zeitgeist hat die einst unverbraucht wirkenden Piraten zuerst ins Berliner Abgeordnetenhaus und dann auch in den Düsseldorfer Landtag gebracht. Wenig wahrscheinlich, dass sie sich nach ihrer eigenen Entzauberung 2013 auch im Bundestag wiederfinden werden.

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