Rheinische Post: Stoibert Steinmeier?
Düsseldorf (ots)
Von Gregor Mayntz
Stoibers Fall und Steinmeiers Zukunft scheinen auf den ersten Blick nichts gemein zu haben. Der bayerische CSU-Ministerpräsident rutschte zuletzt in den Umfragen immer tiefer in den Keller, der SPD-Außenminister steht in den Sympathiewerten derart an der Spitze, dass er durchaus für noch Höheres in Frage käme. Doch es gibt eine Parallele. Nachdem Stoiber durch seinen Rückzug aus Berlin die Stimmung in Bayern nachhaltig gegen sich aufgebracht hatte, schien er sich gefangen zu haben und wieder sicher im Sattel zu sitzen - bis eine bis dato unbekannte Landrätin am Sockel rüttelte und damit einen Prozess auslöste, der ihn dennoch zu Fall brachte. Auch Steinmeier schien alle Verdächtigungen zur Jahreswende 2005/2006 gegen BND-Praktiken während seiner Zeit als Schröders Kanzleramtschef nachhaltig pariert zu haben. Und solange sich der Untersuchungsausschuss mit dem Fall El-Masri befasste, konnte der Minister glaubhaft machen, zunächst nichts davon erfahren zu haben. Doch nun haben die parlamentarischen Aufklärer das Kapitel Kurnaz aufgeschlagen. Und hier kommen immer mehr Seiten mit schäbigen Entscheidungen in den Blick. Steinmeier ist noch nicht übern Berg.
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