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Rheinische Post: Stoibert Steinmeier?

Düsseldorf (ots)

Von Gregor Mayntz
Stoibers Fall und Steinmeiers Zukunft scheinen auf den ersten 
Blick nichts gemein zu haben. Der bayerische CSU-Ministerpräsident 
rutschte zuletzt in den Umfragen immer tiefer in den Keller, der 
SPD-Außenminister steht in den Sympathiewerten derart an der Spitze, 
dass er durchaus für noch Höheres in Frage käme. Doch es gibt eine 
Parallele. Nachdem Stoiber durch seinen Rückzug aus Berlin die 
Stimmung in Bayern nachhaltig gegen sich aufgebracht hatte, schien er
sich gefangen zu haben und wieder sicher im Sattel zu sitzen - bis 
eine bis dato unbekannte Landrätin am Sockel rüttelte und damit einen
Prozess auslöste, der ihn dennoch zu Fall brachte. Auch Steinmeier 
schien alle Verdächtigungen zur Jahreswende 2005/2006 gegen 
BND-Praktiken während seiner Zeit als Schröders Kanzleramtschef 
nachhaltig pariert zu haben. Und solange sich der 
Untersuchungsausschuss mit dem Fall El-Masri befasste, konnte der 
Minister glaubhaft machen, zunächst nichts davon erfahren zu haben. 
Doch nun haben die parlamentarischen Aufklärer das Kapitel Kurnaz 
aufgeschlagen. Und hier kommen immer mehr Seiten mit schäbigen 
Entscheidungen in den Blick. Steinmeier ist noch nicht übern Berg.

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