Lausitzer Rundschau: In der Pflicht Das Hochwasser und die Folgen
Cottbus (ots)
Wieder ein Jahrhunderthochwasser. Wieder mit katastrophalen Folgen für die betroffenen Menschen, für ganze Landstriche, für Kommunen und Gemeinden. Schon mehrfach hat das Land jedoch bewiesen, dass es in solchen Extremsituationen zusammensteht - 1997 bei der Oderflut oder aber beim Hochwasser 2002. Damals kam es im wochenlangen Kampf gegen die Fluten und nach den Überschwemmungen zum Glück zu einer Welle der Solidarität. Genau das brauchen die Menschen in Süd- und Ostdeutschland jetzt auch wieder. Schnelle und unbürokratische Hilfe ist dringend nötig, damit die Betroffenen ihre zerstörten Existenzen neu aufbauen können. Bund und Länder stehen hier in der Pflicht. Was die Menschen allerdings nicht benötigen, sind Politiker, die die Katastrophe zur Selbstdarstellung und zum Gezänk im Wahlkampf benutzen. Das sollte jeder Polit-Tourist bedenken, der nun in die Krisenregionen reist. Wenn das Wasser abgeflossen und die Sandsäcke wieder abgeräumt sind, dann muss gleichwohl die Debatte ernsthaft neu geführt werden, warum beim Hochwasserschutz in Deutschland immer noch so vieles im Argen liegt. Obwohl man nach den dramatischen Erfahrungen der schicksalhaften Jahre 1997 und 2002 alles besser machen wollte, und obwohl 2005 auch ein neues Hochwasserschutzgesetz erlassen wurde. Die Crux ist offenbar, dass manche Länder durch Ausnahmebestimmungen und eigene Regelungen die Vorgaben des Gesetzes mitunter umgangen sind, um schlichtweg horrende Kosten zu sparen. Hinzu kommt, dass Bund und Länder bislang weitere Verbesserungen beim Hochwasserschutz nicht angegangen sind, weil sie sich in zahlreichen Punkten uneins sind. Deshalb ist ein bundesweit abgestimmtes und vorbeugendes Vorgehen immer noch in weiter Ferne. Das muss sich endlich ändern. Denn die nächste Flut kommt bestimmt. Und: Sie wird auch diesmal nicht an irgendwelchen Grenzen stoppen.
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