Lausitzer Rundschau: Zu deutsch-franzöischen Gipfel: Europäisches Trio
Cottbus (ots)
Die Lausitzer Rundschau, Cottbus, zu deutsch-französischen Gipfel:
Die Pressekonferenz nach dem Routine-Treffen zwischen Bundeskanzler Gerhard Schröder und Staatspräsident Jacques Chirac in Paris wäre bestimmt nicht besonders beachtet worden, hätte es da nicht dieses vielsagende Lächeln in den Gesichtern der beiden Spitzenpolitiker gegeben. Offiziell sprach man nach den Attentaten in Madrid über die Verstärkung der Zusammenarbeit zwischen Geheimdiensten und Polizeiapparaten in Europa beim Kampf gegen den Terrorismus. Inoffiziell ging es aber um einen Trumpf, den die spanischen Wähler dem deutsch-französischen Duo beschert haben: den überraschenden Sieg der Sozialisten. Die konservative Partei von Regierungschef José Maria Aznar war dem deutsch-französischen Motor bei der Entwicklung Europas seit langem ein Dorn im Auge. Gemeinsam mit Polen weigerte sich die spanische Regierung, die europäische Verfassung zu verabschieden, forderte schwierige Nachbesserungen, wollte sich mit der doppelten Mehrheit bei künftigen EU- Entscheidungen nicht zufrieden geben und stachelte schließlich auch die Mitarbeit vieler EU-Neulinge mit den USA im Irak-Krieg an. Mit der Wahl des Sozialisten Zapatero ist den EU-Machern Schröder und Chirac ein unerwartetes Geschenk in den Schoß gefallen. Auch wenn sie es gestern aus diplomatisch-höflichen Gründen noch nicht zugeben wollten, haben sie voraussichtlich einen echten neuen Partner gefunden, mit dem Polen und zu Teilen auch Blairs Großbritannien mehr isoliert werden als sie jemals hoffen konnten. Jetzt schon sind die Perspektiven klar: Die spanische Blockade der EU-Reformen gehört der Vergangenheit an, die Situation im Irak wird sich nach dem Abzug der spanischen Truppen zugunsten Europas Einfluß verbessern und aus dem europäischen Duo Berlin-Paris könnte bald ein Trio Berlin-Paris-Madrid werden.
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