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Deutsches Institut für Menschenrechte

Deutsches Institut für Menschenrechte plädiert für konsequente Umsetzung der wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Menschenrechte

Berlin (ots)

Das Deutsche Institut für Menschenrechte hat die
konsequente Umsetzung der wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen
Rechte (WSK-Rechte) gefordert. Bisher seien diese Rechte in der
öffentlichen Diskussion, selbst in juristischen Fachkreisen, kaum
bekannt, sagte Heiner Bielefeldt, Direktor des Deutschen Instituts
für Menschenrechte. Dabei handele es sich um völkerrechtliche
Verpflichtungen, die Deutschland bereits vor Jahrzehnten eingegangen
sei. "Wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte sind echte
Menschenrechte und nicht nur ein Luxus für Zeiten wirtschaftlicher
Prosperität", erklärte Bielefeldt. Auch im Blick auf die aktuelle
deutsche Diskussion über die Reform der sozialen Systeme seien
WSK-Rechte als menschenrechtliche Orientierung und Berufungsgrundlage
unverzichtbar.
Aus dem "Recht auf Arbeit" als einem zentralen WSK-Recht folge
zwar kein einklagbarer Anspruch auf einen konkreten Arbeitsplatz.
Jedoch ergäben sich aus diesem Recht staatliche Achtungs-, Schutz-
und Gewährleistungspflichten, die nicht vernachlässigt werden
dürften. Diese staatlichen Pflichten beziehen sich auf die Bereiche
Beschäftigungspolitik, Arbeitsrecht, Arbeitslosenschutz und Schutz
vor Diskriminierungen. Dabei gehe es nicht nur um das Ziel der
Vollbeschäftigung, sondern zugleich um die Schaffung menschenwürdiger
Verhältnisse im Arbeitsleben.
Die Studien:
Marita Körner, Das Internationale Menschenrecht auf Arbeit.
Völkerrechtliche Anforderungen an Deutschland. Deutsches Institut für
Menschenrechte, Berlin 2004  ISBN 3-9808112-9-8
Jakob Schneider, Die Justiziabilität wirtschaftlicher, sozialer
und kultureller Rechte. Deutsches Institut für Menschenrechte, Berlin
2004 ISBN 3-937714-00-6

Pressekontakt:

Bettina Hildebrand, Pressesprecherin
Deutsches Institut für Menschenrechte
Telefon: (030) 259 359 - 14
Mobil: (0160) 966 500 83
email: hildebrand@institut-fuer-menschenrechte.de

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