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rbb-Inforadio: Müller: Verluste sind bitter
Berlin (ots)
Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller hat die Verluste der SPD bei den Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Sachsen-Anhalt als "bitter" bezeichnet.
Es werde in Zukunft schwer, stabile Regierungen zu bilden, sagte Müller am Montag im rbb-Inforadio. "Die Ergebnisse haben alles so durcheinander gewirbelt, dass das, was im Vordergrund stehen muss, nämlich mit einer verlässlichen Regierungsarbeit für eine gute Bildungs- oder Wirtschaftspolitik zu sorgen, deutlich erschwert ist."
Den Erfolg der SPD in Rheinland-Pfalz führte Müller auf die klare Linie von Ministerpräsidentin Malu Dreyer zurück. "Sie hat nicht je nach Umfragewert populistisch agiert wie Julia Klöckner, sondern hat gesagt: Ja, es ist schwer, aber es bleibt dabei, dass man Menschen helfen will, die in Not sind."
Das sei auch seine Philosophie, betonte Müller. Er mahnte jedoch, angesichts der Flüchtlingsfrage dürften andere politische Bereiche wie Bildung oder Arbeitsmarkt nicht vernachlässigt werden.
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