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Habeck warnt vor Scheitern der Koalitionsverhandlungen
Berlin (ots)
Grünen-Chef Robert Habeck hat davor gewarnt, dass die Koalitionsverhandlungen mit SPD und FDP scheitern könnten.
Er sagte am Freitag im Inforadio vom rbb, man sei sich einig gewesen, dass die nächste Regierung eine Klimaregierung sein müsse. Es stelle sich die Frage, was SPD und FDP beim Thema Klimaschutz in den bisherigen Verhandlungen geleistet hätten.
"Wenn wir da nicht vorankommen, also wenn wir es nicht schaffen - 1,5 Grad ist unsere Maßgabe, das ist ja vereinbart in dem Sondierungspapier - wenn wir nicht Maßnahmen entwickeln, die uns zumindest die Chance geben, die müssen ja gebaut werden, die Windkraftanlagen und so weiter, auf dem Papier ist ja noch nicht das Klima gerettet, aber wenn wir da nicht hinkommen, dann sind wir in den Koalitionsverhandlungen gescheitert. Also das muss so gelingen, ganz klar."
Habeck sagte, es sei nicht sicher, dass eine Einigung im angestrebten Zeitplan gelingen wird: "Formal ist es so, dass die Unterarbeitsgruppen ihre Arbeit beendet haben (...) und ab Montag, Dienstag werden wir uns dann zusammen in der großen Verhandlungsgruppe darüber beugen, und dann versuchen wir, die Knoten zu durchschlagen. Ich denke, ein paar Sachen sind nicht so schwer, weil sich hoffentlich alle daran erinnern werden, was schon verabredet war. (...) Also das kann sich alles auflösen mit gutem Willen und vor allem Auseinandersetzung mit der Wirklichkeit vorausgesetzt."
Habeck kritisierte außerdem die bisherigen Ergebnisse der Weltklimakonferenz in Glasgow: "Es ist zwar richtig, dass es eine Dynamik gibt, es gibt auch schöne Initiativen, es gibt ein Bündnis von Staaten, die jetzt aus der Förderung von Gas und Öl aussteigen wollen - ohne Deutschland, es gibt ein Bündnis, das aus dem fossilen Verbrennungsmotor aussteigen wollen - ohne Deutschland, es gibt aber auch noch riesige Probleme bei den Finanzzusagen."
Habeck sagte, die jetzige Bundesregierung habe es versäumt, eine aktivere Rolle in Glasgow zu spielen - obwohl sie das in Abstimmung mit SPD, FDP und Grünen hätte tun können.
"Wir haben ja eine Absprache mit der geschäftsführenden Bundesregierung, dass sie nicht noch auf den letzten Metern Fakten schaffen kann, außer sie nimmt Rücksprache mit uns. Das wäre natürlich möglich gewesen, ist aber nicht erfolgt."
Das Interview zum Nachhören:
https://www.inforadio.de/programm/schema/sendungen/int/202111/12/635103.html
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