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WAZ: Merkel im Tank - Leitartikel von Thomas Wels

Essen (ots)

Die Erinnerung ist zuweilen flüchtig wie das
Benzingeld im Portmonee. Die Kanzlerin muss nicht über jedes 
Stöckchen springen, das ihr der ADAC mit der Forderung nach einem 
Benzingipfel hinhält. Dennoch darf man Angela Merkel daran erinnern, 
dass sie selbst es war, die im Wahlkampf 2005 die Reduzierung der 
Ökosteuer um drei Cent gefordert hatte. Damals war der Preis für 
Superbenzin über 1,40 Euro geklettert, damals war Angela Merkel 
Kanzlerkandidatin der Union.
Nun wäre es heute ebenso unklug wie damals, die Ökosteuer zu 
senken, weil die dummerweise die Rentenkasse aufbessert. Die 
Koppelung von Rente und Sprit ist unsinnig, zeigt aber nur, wie sehr 
der Staat von der Hand in den Mund lebt. Ohne Mineralölsteuer, 
Ökosteuer und Mehrwertsteuer wäre der Liter Super heute gut 80 Cent 
billiger.
Fazit: Es gibt klügere Modelle des Steuerns von Verkehr und 
Besteuerns des Energieverbrauchs als die Bindung der Steuer an die 
Rohstoffpreise. Würde der Staat eine
 Kilometermaut erheben, statt Sprit zu besteuern - die Folgen der 
Rohölpreisentwicklung wären weitaus geringer.

Pressekontakt:

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Zentralredaktion
Telefon: 0201 / 804-2727
zentralredaktion@waz.de

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