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WAZ: Müntefering: Hartz IV-Reformen waren richtig

Essen (ots)

Die tief greifende Arbeitsmarktreform von 2003 hat
das Land aufgewühlt und viele Sozialdemokraten abgeschreckt. Dennoch:
"Es war richtig, was wir da gemacht haben", bekräftigte SPD-Chef 
Franz Müntefering gestern im Gespräch mit der WAZ-Gruppe 
(Donnerstagausgabe). Mit der Reform seien Menschen, die eingeschränkt
arbeitsfähig waren "sozusagen stillgelegt" worden: "Stütze und 
Schluss. Das darf nicht zurückkehren. Das ist auch eine Frage der 
Würde. Die können noch was."
Müntefering zeigte sich auch in der Rückschau überzeugt, dass die 
Politik der Regierung Schröder einiges zur Senkung der 
Arbeitslosenzahlen beigetragen hat: "Es ist uns immerhin dank der 
Hartz-Reformen gelungen, die Zahl der Arbeitslosen von fünf Millionen
auf 3,2 Millionen zu reduzieren." Und auch für die Zukunft gebe es 
Anlass zum Optimismus: "Wenn wir die Finanzkrise überwunden haben, 
dann können wir an diese positive Tendenz wieder anknüpfen", sagte 
Müntefering.
Zwei Tage vor dem SPD-Bundesparteitag übte Müntefering heftige 
Kritik an der Linkspartei: "Sie versucht nicht Arbeitsplätze zu 
erhalten, sondern will immer nur mehr Geld für die Sozialsysteme. 
Aber genau das ist nicht sozial." Vielmehr gehe es darum, mit 
Arbeitsmarktpolitik die Menschen in Beschäftigung zu halten. Dazu 
zähle etwa das Kurzarbeitergeld.

Pressekontakt:

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Zentralredaktion
Telefon: 0201 / 804-6528
zentralredaktion@waz.de

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