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WAZ: Müntefering: Hartz IV-Reformen waren richtig
Essen (ots)
Die tief greifende Arbeitsmarktreform von 2003 hat das Land aufgewühlt und viele Sozialdemokraten abgeschreckt. Dennoch: "Es war richtig, was wir da gemacht haben", bekräftigte SPD-Chef Franz Müntefering gestern im Gespräch mit der WAZ-Gruppe (Donnerstagausgabe). Mit der Reform seien Menschen, die eingeschränkt arbeitsfähig waren "sozusagen stillgelegt" worden: "Stütze und Schluss. Das darf nicht zurückkehren. Das ist auch eine Frage der Würde. Die können noch was."
Müntefering zeigte sich auch in der Rückschau überzeugt, dass die Politik der Regierung Schröder einiges zur Senkung der Arbeitslosenzahlen beigetragen hat: "Es ist uns immerhin dank der Hartz-Reformen gelungen, die Zahl der Arbeitslosen von fünf Millionen auf 3,2 Millionen zu reduzieren." Und auch für die Zukunft gebe es Anlass zum Optimismus: "Wenn wir die Finanzkrise überwunden haben, dann können wir an diese positive Tendenz wieder anknüpfen", sagte Müntefering.
Zwei Tage vor dem SPD-Bundesparteitag übte Müntefering heftige Kritik an der Linkspartei: "Sie versucht nicht Arbeitsplätze zu erhalten, sondern will immer nur mehr Geld für die Sozialsysteme. Aber genau das ist nicht sozial." Vielmehr gehe es darum, mit Arbeitsmarktpolitik die Menschen in Beschäftigung zu halten. Dazu zähle etwa das Kurzarbeitergeld.
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