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WAZ: Von der Leyens Scheitern - Kinderschadensgesetz - Leitartikel von Angela Gareis

Essen (ots)

Ein Gesetz, das Kinder vor Misshandlung,
Verwahrlosung oder im schlimmsten Fall vor dem Tod bewahrt, muss ein 
gutes Licht auf die Urheberin werfen. Ursula von der Leyen hatte 
vermutlich Schlagzeilen über eine tüchtige Familienministerin im 
Kopf, als sie im Alleingang ihr Kinderschutzgesetz entwarf.
 Allerdings produzierte die Ministerin einen mittleren Eklat. SPD und
die großen Fachverbände übten massive Kritik.
 Von der Leyen wollte etwa Jugendämter bei Hinweisen auf 
Kindesgefährdung zu Hausbesuchen verpflichten - ein klarer 
Misstrauensbeweis. Jugendämter gehen ohnehin in der Regel jedem 
Verdacht nach. Manchmal aber kann es für ein Kind besser sein, wenn 
der Besuch zuhause unterbleibt.
 Die Kinderschutzexperten hatten ihre Argumente mehrfach vorgetragen,
und in der vergangenen Woche lud die Ministerin zum Fachgespräch. Für
das Gespräch bedankten sich die Verbände in einem Brief und auch für 
die zugestandenen Änderungen: "Diese Änderungen würden den Schaden 
des Gesetzes für den Kinderschutz begrenzen." In diesem Satz steckt 
die Botschaft, dass die Ministerin im Grunde ein Kinderschadensgesetz
entworfen hat.

Pressekontakt:

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Telefon: 0201 / 804-6528
zentralredaktion@waz.de

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