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WAZ: Mülleimer-Banken - Hoffentlich klappt's - Leitartikel von Thomas Wels

Essen (ots)

Nun also Mülleimer-Banken. Das Gesetz zu den Bad
Banks ist mittelfristig das wichtigste, das der Bundestag zu 
beschließen hatte. Die außerordentlich komplexe Materie ist nur für 
wenige Experten durchschaubar, und so bleibt im Sinne aller zu 
hoffen, dass die beabsichtigte Bereinigung der Bank-Bilanzen von 
verseuchten und Kapital verzehrenden Papieren funktioniert; damit die
Banken untereinander wieder Vertrauen fassen; damit die Kreditvergabe
an Unternehmen wieder in Gang kommt.
 Das Gesetz war nicht nur wegen komplizierter technischer Details 
zugleich das schwierigste der letzten Jahre. Die Koalition musste 
einerseits die Wirksamkeit der Ausgliederung von Müll-Papieren 
sicherstellen; anderseits musste sie aus gesellschafts- und 
ordnungspolitischen Gründen dafür Sorge tragen, dass man den Sündern 
nicht auch noch den Klingelbeutel hinterherwirft: Die Haftung der 
Banken für ihre Verfehlungen und die Verantwortung der Eigentümer 
mussten erhalten bleiben. Das scheint weitgehend gelungen. Die Banken
sollten freiwillig die Mülldeponien nutzen. Tun sie es nicht, muss 
der Bund sie zwingen.

Pressekontakt:

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Zentralredaktion
Telefon: 0201 / 804-6528
zentralredaktion@waz.de

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