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WAZ: Koalition in Sicht - Aufbruch, wohin nur? Kommentar von Miguel Sanches

Essen (ots)

Koalitionsverhandlungen sind meist zäh, hart und
aufreibend. Sie sind es fast zwangsläufig. Es geht schließlich um 
Interessen, um Macht. Nebenbei werden spätere Rollenkonflikte 
eingeübt.
 Am 27. September kam nur bei der FDP Aufbruchstimmung auf. Die 
Merkel-CDU ist schon an der Regierung. Sie will weitermachen, die 
Dinge ansonsten hinreichend offenhalten. Die FDP sollte umgekehrt 
vieles vertraglich regeln. Später kann sich die Union bei Konflikten 
auf die Richtlinienkompetenz der Kanzlerin berufen, die FDP aber nur 
auf den Koalitionsvertrag.
 Es ist wirklich wie in einer Ehe. Was am Anfang an Respekt versäumt 
wird, lässt sich nur mühselig nachholen. In einem Punkt besteht ein 
Gleichklang der Interessen dann doch: Nordrhein-Westfalen muss 
gehalten werden. Eine Niederlage im Mai 2010 würde beide Parteien 
erschüttern. Unpopuläres werden sie über den Mai 2010 schieben; und 
in "Prüfaufträgen" verstecken, was angepackt werden muss, aber 
Widerspruch auslösen könnte, etwa eine höhere Belastung der 
Beitragszahler. Für beide ist Nordrhein-Westfalen das Basislager. Nun
wüsste man gern, zu welchen Gipfeln sie aufbrechen wollen.

Pressekontakt:

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Telefon: 0201 / 804-6528
zentralredaktion@waz.de

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