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WAZ: Das Telekom-Paket der EU - Europa funktioniert - Leitartikel von Detlef Fechtner

Essen (ots)

Viele trauen dem Europäischen Parlament wenig zu.
Oder wenn doch, dann nur das Schlimmste. Das EU-Parlament gilt 
vielerorts als Quatschbude von Leuten, die weit entfernt vom Bürger 
agieren. Manchem Europäer ist deshalb bange davor, dass die 
Abgeordneten schon bald deutlich mehr Macht bekommen. Denn vom 1. 
Dezember an werden sie über fast alles mitentscheiden, was bisher 
Europäische Kommission und nationale Regierungen unter sich 
ausgemacht haben.
 Erfreulicherweise hat das EU-Parlament pünktlich vor dem Startschuss
für den Lissabon-Vertrag bewiesen, dass es auch ganz anders kann - 
und dass viele Bedenken und Vorurteile ungerechtfertigt sind. Die 
Abgeordneten haben maßgeblich dazu beigetragen, dass niemand ohne den
Anspruch auf gerichtliche Prüfung vom Internet abgehängt wird.
 Gleichzeitig schützt das jetzt von ihnen verabschiedete 
Telekom-Paket die Verbraucher in der Europäischen Union vor 
unhaltbaren Werbeversprechen und ärgerlichen Schikanen beim 
Anbieterwechsel und Marktaufsichtsbehörden vor dem politischen Druck 
ihrer Regierungen. Manchmal funktioniert Europa eben doch ganz gut - 
auch und gerade mit einem starken Parlament.

Pressekontakt:

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Zentralredaktion
Telefon: 0201 / 804-6528
zentralredaktion@waz.de

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