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WAZ: Die Bundeswehr-Affäre - Sprengsatz mit Spätzündung. Leitartikel von Walter Bau

Essen (ots)

Der Luftangriff von Nato-Bombern auf zwei Tanklaster
in Afghanistan mit über 140 Opfern offenbart sich nach zehn Wochen 
als politischer Sprengsatz mit Spätzündung: Die offensichtliche 
Vertuschung der Folgen des von einem deutschen Oberst angeforderten 
Luftschlags, der Taliban-Kämpfer treffen sollte, bei dem aber auch 
unbeteiligte Zivilisten getötet wurden, stürzt die Bundeswehr in eine
schwere Krise.
Dies gilt in erster Linie für den erheblichen Vertrauensverlust, 
den die Affäre der Bundeswehr beschert. Verschleiern, verschweigen, 
kleinreden - all das kratzt schon jetzt am Bild der "guten" Truppe, 
das die Bundeswehr-Spitze und auch das Verteidigungsministerium so 
gern von sich selbst malen.
Der immer noch neue Verteidigungsminister Karl-Theodor zu 
Guttenberg hat mit der umgehenden Entlassung des Generalinspekteurs 
sowie seines Staatssekretärs politischen Instinkt bewiesen und die 
Brisanz der Affäre umgehend erkannt. Die Entlassungen waren 
unumgänglich. Generalinspekteur Schneiderhans Selbst-Freispruch der 
Bundeswehr in der Angelegenheit vor wenigen Wochen war zumindest 
voreilig und fahrlässig, womöglich urteilte er sogar gegen besseres 
Wissen.
Doch mit der Doppel-Entlassung ist die Sache längst nicht 
ausgestanden. Ex-Verteidigungsminister Franz Josef Jung steht im 
Zentrum der Kritik. Entweder wusste auch er mehr als er zugab, oder 
er hatte sein Ministerium nicht im Griff. In beiden Fällen muss der 
heutige Arbeitsminister die Konsequenz ziehen und sein Regierungsamt 
aufgeben. Bleibt Jung uneinsichtig, muss die Kanzlerin handeln. Jung,
dem nun ein Untersuchungsausschuss sowie ständig neue Vorwürfe ins 
Haus stehen, ist durch die Affäre politisch schwer angeschlagen. Eine
unbelastete Arbeit als Arbeitsminister erscheint kaum möglich.
Auch wenn alle Folgen noch nicht abschätzbar sind - klar ist, 
dass die Affäre den gesamten Einsatz der Bundeswehr am Hindukusch in 
Misskredit bringt. Der für den Einsatz dringend notwendige Rückhalt 
für die Truppe in der afghanischen Bevölkerung wird weiter schwinden.
Für die Terrorbande der Taliban dagegen bedeutet die Affäre Wasser 
auf ihre Mühlen.
Die Verantwortlichen in Bundeswehr-Spitze und 
Verteidigungsministerium haben mit ihrer Vernebelungstaktik den 
deutschen Soldaten am Hindukusch einen Bärendienst erwiesen.

Pressekontakt:

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Zentralredaktion
Telefon: 0201 / 804-6528
zentralredaktion@waz.de

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