09.12.2009 – 05:00

WAZ: Dortmunds SPD vor der Spaltung

Essen (ots)

Dortmunds SPD steht vor der Spaltung: In der Frage,
ob die Kommunalwahl wegen des geheim gehaltenen Millionenlochs im 
Haushalt wiederholt werden soll, weicht die Ratsfraktion massiv von 
der Linie der Partei und des OB Ullrich Sierau ab. Dies erfuhr die 
WAZ-Gruppe  (Mittwochausgabe). Die Mandatsträger und Funktionäre des 
bundesweit mitgliederstärksten SPD-Unterbezirks hatten sich in der 
letzten Woche ebenso für die komplette Wiederholung der Kommunalwahl 
vom 30. August ausgesprochen wie OB Sierau und die 
SPD-Landesvorsitzende Hannelore Kraft.
  Dessen ungeachtet will die SPD im Rathaus am Mittwoch im 
Wahlprüfungsausschuss eine Abstimmungsniederlage in Kauf nehmen und 
gegen einen neuen Urnengang votieren. Im Rat will die SPD-Fraktion am
Donnerstag die geheime Abstimmung durchsetzen; jedes Mitglied soll 
sich frei entscheiden können. Nur der neuerlichen OB-Wahl, auf die 
Sierau nach eigenen Angaben "brennt", will man zustimmen. Die 
Fraktionen von CDU, Grüne sowie FDP/Bürgerliste - eine Ratsmehrheit 
also - haben sich auf ein Ja zu allen drei Teilwahlen festgelegt.

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