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WAZ: Afghanistan-Konsens - Die SPD rückt ab - Leitartikel von Miguel Sanches

Essen (ots)

Die SPD rückt vom Konsens in der Afghanistan-Politik
ab. Das war absehbar; nicht nur, aber auch, weil sie nicht mehr 
regiert. Das Sein bestimmt halt das Bewusstsein. In der Opposition 
fällt vieles leichter. Man darf Zweifel am Afghanistan-Einsatz haben.
Erst recht darf man die Frage nach dem Abzugsdatum stellen. Die Frage
ist nur, wie differenziert die SPD ihre Position definiert. Sie hat 
2001 die Mitglieder nicht befragt - sollte sie es nun tun? Das wäre 
eine Pontius-Pilatus-Haltung, die Verschiebung von Verantwortung; sie
weiß, dass die Mitglieder für einen Abzug wären. Wer ist das nicht? 
Mit Ja oder Nein kann man solchen Fragen nicht gerecht werden. Der 
Abzug setzt ein Konzept voraus, das man mit den Partnern abstimmen 
muss. Die internationalen Truppen sind gemeinsam reingegangen. Sie 
müssen auch gemeinsam raus.
 Führende SPD-Politiker reden nicht mehr so, als seien die 
Verhandlungen für sie ergebnisoffen. So leicht sollten sie es sich 
nicht machen. Seit auch US-Präsident Obama laut über einen Abzug 
nachdenkt, erscheint er greifbar nahe. Auch einen Abzug kann man 
politisch gestalten. Um diese Chance sollte sich die SPD nicht selbst
bringen.

Pressekontakt:

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Zentralredaktion
Telefon: 0201 / 804-6528
zentralredaktion@waz.de

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