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WAZ: Bankenabgabe reicht nicht aus - Kommentar von Hannes Koch

Essen (ots)

Den Banken eine Krisenabgabe aufzuerlegen, ist für
die tendenziell wirtschaftsfreundliche Bundesregierung ein großer 
Schritt - für das Gemeinwesen allerdings ein viel zu kleiner. Die 
Abgabe beinhaltet mehr Symbolik als eine wirklich Beteiligung an den 
Kosten der Finanzkrise.
Der Ausgangspunkt der Diskussion: Die großen Banken sollten über ihre
unternehmerischen Verluste hinaus einen Teil der gigantischen 
öffentlichen Defizite ausgleichen, die sie verursacht haben. Diese 
betragen in den großen Wirtschaftsnationen mindestens hunderte 
Milliarden Euro. Nun aber soll sich die Abgabe darauf beschränken, 
dass die Banken mit einer bescheidenen Milliarde Euro je Jahr einen 
Vorsorge-Fonds füllen, um auf künftige Krisen besser vorbereitet zu 
sein.
Würde die Regierung dagegen auf die Finanzmarktsteuer setzen, sähe 
die Sache anders aus. Wegen des lebhaften Finanzhandels kämen damit 
trotzdem große Summen zusammen.
So würde es gelingen, die Verursacher der Krise dazu heranzuziehen, 
die gigantische öffentliche Verschuldung im Zeitraum einer Generation
wenigstens teilweise zu tilgen.

Pressekontakt:

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Zentralredaktion
Telefon: 0201 / 804-6528
zentralredaktion@waz.de

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