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WAZ: Verzicht auf Phantomsteuer. Kommentar von Sabine Brendel
Essen (ots)
In letzter Minute willigt die Stadt Köln ein, auf eine "Phantomsteuer" zu verzichten - und rettet so Karstadts Sanierungsplan. Wer sich zudem an das später ins Gegenteil verkehrte Steuerverzicht-Nein aus Duisburg erinnert, fasst sich ungläubig an den Kopf. Entscheidungs-Hickhacks auf den letzten Drücker sind einer Stadt unwürdig - und für die 25 000 Karstadt-Mitarbeiter, die seit langem um ihre berufliche Zukunft bangen, eine unnötige Zitterpartie.
Doch die Menschen, die in Stadträten über viele verschiedene Themen entscheiden, sind "Feierabend-Politiker", keine Vollzeit-Politiker. Vor komplexen Entscheidungen aus der Wirtschaft sind also umfassende Erläuterungen gefragt. Zudem müssen alle Bedenken berücksichtigt werden. Denn alle Ratsmitglieder sollten sich der Tragweite ihrer Entscheidungen voll bewusst sein. Sonst müssen Beschlüsse revidiert werden - siehe Duisburg.
Jeder Stadtrat muss sich dies bewusst machen. Und jeder (Ober-)Bürgermeister hat die Pflicht, den Rat vor Entscheidungen gründlich zu informieren. Denn auch von ihnen hängt manchmal die Zukunft - siehe Karstadt - tausender Menschen ab.
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