01.07.2010 – 19:36

WAZ: Rot-grüne Projekte werden teuer - Politik auf Pump - Leitartikel von Theo Schumacher

Essen (ots)

Noch liegen keine Zahlen auf dem Tisch, noch haben sie keinen Strich unter ihre Kalkulation gemacht - aber der Weg zeichnet sich ab. Das Krisen-Vokabular aus dem Munde der künftigen rot-grünen Koalitionäre über angebliche "chronische Unterfinanzierung" deutet darauf hin, dass sie in Nordrhein-Westfalen weitere Schuldenberge auftürmen werden. Das Ritual wiederholt sich nach jedem Regierungswechsel - so war es schon 2005 nach der schwarz-gelben Machtübernahme, so ist es jetzt. Am Ende jedes "Kassensturzes" steht die Erkenntnis, dass alles noch viel schlimmer ist als befürchtet. Etatlöcher und Schattenhaushalte, wohin man sieht. So bereitet man den Boden, damit neue Schulden wie ein quasi unabwendbares Schicksal erscheinen. Man muss die rot-grüne Etat-Bilanz abwarten. Aber wenn Gratis-Kitas oder kostenloses Studieren nur auf Pump finanziert werden, wäre das kein Ausweis hoher Regierungskunst. Nach dramatischen Einbrüchen in der Finanzkrise muss der Kurs auf Konsolidierung stehen. Es ist keine Lösung, Generationen von morgen die Zeche für die Miesen von heute zahlen zu lassen.

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