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WAZ: Der Nutzwert der SPD - Kommentar von Miguel Sanches
Essen (ots)
Alle reden vom Nutzwert, die SPD auch. Mitglieder sollen selber entscheiden, wie viel Beitrag sie zahlen. Wer von der Partei - buchstäblich - profitiert, soll indes besonders zur Kasse gebeten werden: Abgeordnete, Bürgermeister, Mandatsträger. So plant es Schatzmeisterin Barbara Hendricks. Macht sich die Partei billig? Der Verdacht beschleicht ohnehin viele in der Reformdebatte, weil auch Nicht-Mitglieder über die Kandidaten abstimmen sollen. Frage an die SPD-Führung, was soll da eine Mitgliedschaft noch wert sein? Antwort der Schatzmeisterin: Entscheidet das bitte selber. Doch Hendricks liegt richtig. Mit der Beitragsehrlichkeit ist es schon heute nicht weit her. Das Bruttoeinkommen kann nur grob Orientierung geben. Und so wie das Ansehen der Parteien heute ist, würden die Menschen auch zum Nulltarif zögern. Schon das Innenleben einer Partei ist abschreckend genug. Der Beitrag muss es nicht auch sein. Rechtlich angreifbar ist der Plan, eine Extra-Beitragstabelle für Abgeordnete einzuführen. Wenn sie faktisch zu Abführungen an die SPD genötigt werden, stellt es im Grunde eine illegale, verdeckte Parteienfinanzierung dar. Da sollte Hendricks aufpassen.
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