Westdeutsche Allgemeine Zeitung
WAZ: Ein Höllenritt für de Maizière - Kommentar von Miguel Sanches
Essen (ots)
Es gibt keine Waffengleichheit im Bundestag. Die Mehrheit, die eine Regierung trägt, hat einen Vorsprung; im Wissen wie beim Vertuschen. Das gute Recht der Minderheit ist - der Untersuchungsausschuss. Da kann sie Unterlagen anfordern und Zeugen bedrängen. Wie in der Affäre um die Aufklärungsdrohne "Euro-Hawk". Es sollte der Wahrheitsfindung dienen. Manchmal gelingt das. Aber so ein Aufklärungsritual dient auch als eine Kampfarena der Parteien. Das gilt für die Drohnenaffäre allemal. Die schwarz-gelbe Koalition wäre mit dem Klammerbeutel gepudert, wenn sie - wenige Wochen vor einer Wahl - tatenlos zusehen würde, wie einer ihrer Minister erledigt wird. Einen Ring werden sie um Thomas de Maizière bilden. Nach der Wahl im September wird der Sachverhalt jäh verdrängt. Die SPD kann sich denken, dass bei den Bürgern der Eindruck aufkommen mag - größtes Risiko -, es sei alles nur Wahlkampf. Die SPD hat gezögert. Zum "Halali" haben die Grünen geblasen. Danach hatte die SPD keine Wahl. Sie wollte sich nicht vorhalten lassen: "Euch muss man noch zum Jagen tragen." Unabhängig vom Erkenntnisgewinn wird es für den Verteidigungsminister ein Höllenritt werden. Zum einen hat die Beschaffung einen Vorlauf von zwölf Jahren. Es muss noch viele Vorlagen und Notizen geben. Mit Indiskretionen und mit bewussten Missverständnissen kann man ihn in die Defensive drängen. Aber der springende Punkt ist: Er muss auch die Wahrheit fürchten. Entweder hat er die Probleme mit dem "Euro-Hawk" unterschätzt, war zu vertrauensselig - dann hätte er geschlafen. Oder er wusste, was schieflief, aber hielt das Parlament hin. Nicht schön. Wird er einer Lüge überführt, dann wäre er unhaltbar. Er wirkt nervös, unsicher in seiner Verteidigung. Er kann sich eine blutige Nase holen oder aus dem Boxring weggetragen werden, aber als Sieger wird er den Ausschuss kaum verlassen. Eine Narbe, zumindest das, wird bleiben. Die Grünen haben es darauf angelegt. Joschka Fischer (Visa) und Frank-Walter Steinmeier (Kurnaz) ist es auch mal so ergangen wie jetzt de Maizière. Mitleid wäre fehl am Platz. Politik ist so. So brutal. Und so banal.
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