All Stories
Follow
Subscribe to Westdeutsche Allgemeine Zeitung

Westdeutsche Allgemeine Zeitung

WAZ: Ungehemmte Selbstversorgung. Kommentar von Miguel Sanches

Essen (ots)

Wenn die Opposition Bonsai-Format hat, sinken die Hemmungen. Union und SPD haben sich darauf geeinigt, die Zahl der Vize-Präsidenten im Bundestag zu erhöhen. Keiner wird ihnen im Parlament auf die Finger hauen. Noch haben sie sich nicht auf eine Regierung geeinigt, aber nach der Selbstversorgung zu beurteilen, wird die Große Koalition harmonieren. Es sind verlockende Ämter, repräsentativ wichtig, finanziell reizvoll, wie geschaffen für verdiente Abgeordnete. Ulla Schmidt und Peter Hintze entsprechen dem Klischee, zwei im Abendrot ihrer Karrieren. Die Ausgaben nehmen sich klein an im Staatshaushalt. Bisher waren es fünf Stellvertreter - für jede Partei einer. Fortan sollen es sechs für noch vier Fraktionen sein. Für die Ämtervermehrung fehlt eine hinreichende Begründung. Die Argumentationsnot ist so groß, dass die Rechtfertigungen wechseln. Mal wird mit der steigenden Arbeitsbelastung, mal mit der Machtbalance argumentiert. SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier meint, dann sei man mit der Union "einigermaßen auf Augenhöhe". Beide Argumente sind zu schwach. Die Kosten sind das kleinere Problem. Es ist das Muster, das stört. Große Koalitionen sind so: Hemmungslos, außer Kontrolle.

Pressekontakt:

Westdeutsche Allgemeine Zeitung
Zentralredaktion
Telefon: 0201 - 804 6519
zentralredaktion@waz.de

Original content of: Westdeutsche Allgemeine Zeitung, transmitted by news aktuell

More stories: Westdeutsche Allgemeine Zeitung
More stories: Westdeutsche Allgemeine Zeitung
  • 21.10.2013 – 19:15

    WAZ: Der Papst muss schnell handeln. Kommentar von Walter Bau

    Essen (ots) - Gerade einmal 20 Minuten hat sich der Papst gestern für Bischof Tebartz-van Elst Zeit genommen. Auch wenn über den Inhalt des Gesprächs zunächst nichts nach außen drang, darf man vermuten, dass Franziskus nicht gewillt war, sich ausschweifende Verteidigungsreden seines Gastes anzuhören. Der Papst hatte sich längst über die Vorgänge in Limburg informiert. Franziskus täte gut daran, den Fall ...

  • 21.10.2013 – 19:14

    WAZ: Die Preisschraube nicht überdrehen. Kommentar von Frank Meßing

    Essen (ots) - Wenn Nahrungsmittel teurer werden, trifft das insbesondere Verbraucher mit kleinen Einkommen. Doch ein Blick zu europäischen Nachbarn dürfte unseren Unmut über steigende Preise dämpfen. Während die Deutschen nur 11,5 Prozent ihrer Ausgaben für Essen und Trinken tätigen, sind es in Frankreich 13,5 oder in Rumänien gar 29 Prozent. Wurden ...

  • 21.10.2013 – 19:06

    WAZ: Preisschock ist die bessere Therapie. Kommentar von Gerd Heidecke

    Essen (ots) - Seit dem Jahr 2000 hat sich der Preis einer Zigarette in Deutschland praktisch verdoppelt. In der gleichen Zeit ging der Absatz um 40 Prozent zurück, auf immer noch irrsinnig erscheinende über 80 Milliarden Stück im Jahr. Aufgrund des ständigen Drehs an der Tabaksteuerschraube und höherer Mehrwertsteuersätze blieben die staatlichen Einnahmen aus der ...