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WAZ: Volksabstimmungen stürzen EU in die Krise: In der Sackgasse - Leitartikel von Tobias Blasius
Essen (ots)
Die Europäische Union zeichnete sich bislang durch eine große Krisenfestigkeit aus. Auf dem jahrzehntelangen Weg zur kontinentalen Einigung gelang es der Staatengemeinschaft immer wieder, selbst aus schweren Rückschlägen neue Kraft zu ziehen. Diesmal jedoch muss man sich ernste Sorgen machen. Die EU wirkt nach dem Verfassungsdebakel in Frankreich und den Niederlanden so kopflos wie selten zuvor. Niemand ist in Sichtweite, der Europa Anlass zur Hoffnung gäbe. Niemand, der zündende Ideen entwickelte. Welches Signal soll man an die frustrierten Bürger senden? Wo ist der Weg aus der institutionellen Sackgasse? Die Staats- und Regierungschefs können ihre Ratlosigkeit kaum verbergen. Das Machtgefüge der EU wirkt ausgerechnet in diesen kritischen Tagen äußerst labil. Die deutsch-französische Achse ist nicht mehr sonderlich belastbar. Sowohl Bundeskanzler Gerhard Schröder als auch Staatspräsident Jacques Chirac sind innenpolitisch arg angeschlagen. Sie fallen als Brüsseler Impulsgeber aus. Von Großbritanniens Premier Tony Blair, der ab Herbst in der Rolle des EU-Ratspräsidenten sechs Monate lang die Geschicke der Staatengemeinschaft lenken muss, darf man auch nichts Richtungsweisendes mehr erwarten. Die EU-Kommission füllt die Aufgabe als Geschäftsführerin Europas allzu technokratisch aus. Ihr Präsident José Manuel Barroso ist bislang nicht als zupackender Diplomat in Erscheinung getreten. Und ein traditionell europafreundlicher EU-Gründungsstaat wie die Niederlande kann nun auch nicht mehr als Stabilisator dienen. Einen kleinen Hoffnungsschimmer gibt es aber selbst in dieser Düsternis: Die 25 EU-Staaten könnten sich erstmals vorbehaltlos dem europäischen Gemeinsinn verschreiben und auf nationale Ego-Trips verzichten. Der Brüsseler Krisengipfel in zwei Wochen wird es zeigen müssen.
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