Westdeutsche Allgemeine Zeitung
WAZ: Heute fliegt der Außenminister in die USA: Steinmeiers Stil - Kommentar von Ulrich Reitz
Essen (ots)
Frank-Walter Steinmeier ist ein bedächtiger Mann. Analytisch, fleißig, problem-orientiert, loyal: anders als die stark auf innenpolitische Wirkung bedachten Außenpolitiker Schröder und Fischer ist Steinmeier weder ein Vermarkter seiner selbst noch als gelernter Spitzen-Beamter einer seiner Partei, der SPD. An der Spitze des Außenamtes steht nun kein Marketing-Mann mehr, sondern ein Problemlöser. Das wird Deutschlands Außenpolitik verändern.
Schon Steinmeiers erste Äußerungen zeigen das. Da entführt die CIA mutmaßliche Terroristen, nutzt für Geheimflüge den Frankfurter Flughafen und der deutsche Außenminister erfährt das aus der Zeitung. Reaktion Steinmeiers: anstatt aufzubrausen, die Bush- Regierung zu geißeln und scharf Aufklärung zu verlangen, informiert Steinmeier die Öffentlichkeit darüber, dass der britische Außenminister Jack Straw die USA im Namen der EU offiziell um Aufklärung bitten wird. Damit ist dreierlei gesagt: Die Zeit außenpolitischer Alleingänge Deutschlands ist vorbei und Berlin agiert wieder europäischer; das aggressive Bush-Bashing ist nicht mehr Regierungslinie und die Beziehungen zur US-Administration werden wieder rein arbeitsmäßig; die Außenpolitik verfolgt nicht in erster Linie innen- bzw. parteipolitische Ziele.
Stilistisch knüpft Steinmeier nicht bei Schröder an, sondern, wie im Übrigen sein Vorgänger Fischer in dieser Hinsicht auch: bei Kohl. Der CDU-Kanzler hatte sich zum Anwalt der Kleinen gemacht, Deutschland dabei als europäische Mittelmacht aufgestellt und die Regierung international als ehrlichen Makler positioniert. Darin scheint auch Steinmeier Deutschlands Rolle zu sehen: Mit Blick auf unsere eigene Geschichte kann es für uns Deutsche ratsam sein, jedes Maß von Großspurigkeit im Verhältnis zu Dritten zu vermeiden. Damit käme Schröders demonstrative Achsenpolitik (Berlin, Paris, Moskau) an ihr Ende, die in Osteuropa, besonders in Polen, als belastend und spalterisch empfunden wurde.
Aus Berlin dürfte künftig berechenbare, verlässliche Gleichgewichtspolitik betrieben werden. So etwas passt zu Steinmeiers ausgleichendem Naturell. Freilich einige Sozialdemokraten werden sich daran gewöhnen müssen, dass der Außenminister zwar der SPD angehört, aber im Amt nicht als ihr Botschafter agieren kann und will. Wie auch sollte Deutschland auf internationalem Parkett etwa mit zwei Zungen reden?
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