Neue OZ: Kommentar zu Saarland
Parteien
Jamaika-Koalition
Osnabrück (ots)
Buntes Experiment
Die Formulierung ist nicht zu hoch gegriffen: Mit dem schwarz-gelb-grünen Bündnis an der Saar beginnt ein neues Kapitel in der Parteiengeschichte. Das bunte Experiment, noch vor wenigen Jahren undenkbar, ist aus mehreren Gründen möglich geworden. Die ideologischen Gräben zwischen den Parteien haben sich verflacht. Die schwarz-grüne Koalition im ebenfalls kleinen Bundesland Hamburg agiert relativ geräuschlos und wirkte als Modell. Auch die ungeliebte Reizfigur Oskar Lafontaine hat den Grünen an der Saar die Entscheidung gegen Rot-Rot-Grün und für Jamaika sehr erleichtert. Und schließlich stimmte die Chemie zwischen den drei Verhandlungspartnern.
Nur drei Sitze zählen die Grünen im Saarbrücker Landtag, doch der Einfluss des kleinsten Bündnispartners und Mehrheitsbeschaffers ist erheblich größer. Die Pläne zur Schulpolitik tragen - wie in Hamburg - klar eine grüne Handschrift. Langfristig kann Jamaika Vorbild für andere Fünf-Fraktionen-Parlamente im Bund und in den Ländern sein, muss es aber nicht. Zunächst einmal hat sich das neue Bündnis im Regierungsalltag zu bewähren. Und das ist angesichts der hohen Verschuldung schwierig genug.
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