Neue OZ: Kommentar zu Iran
Atom
Osnabrück (ots)
Berechtigte Skepsis
Ein Sieg der Diplomatie oder doch nur ein weiteres Täuschungsmanöver des Ajatollah-Regimes? Das zwischen Brasilien, der Türkei und dem Iran ausgehandelte Abkommen zur Urananreicherung stellt keine Lösung des sich seit Jahren hinziehenden Atom-Konflikts dar.
Selbst wenn Präsident Ahmadinedschad diesmal ausnahmsweise sein Wort halten sollte, bleiben weiterhin Grundforderungen der Vereinten Nationen unerfüllt. Dazu zählen der vollständige Verzicht auf Urananreicherung sowie die glaubhafte Offenlegung des iranischen Atomprogramms. Dazu ist das Regime nach wie vor nicht bereit. Deshalb ist die skeptische Reaktion der EU-Staaten und der USA auf den angeblichen Durchbruch berechtigt, ja geboten.
Ahmadinedschad hat mit der Welt lange genug ein Katz-und-Maus-Spiel getrieben. Sollte das Regime einlenken wollen, müsste es nur die UNO-Beschlüsse ohne Abstriche umsetzen. Andernfalls erscheint das Abkommen mit Brasilien und der Türkei nur als eine neue Form der alten Hinhaltetaktik Teherans. Ohne zügige, belastbare Zugeständnisse und vertrauensbildende Maßnahmen vonseiten des Iran sollten USA und EU im Sicherheitsrat auf schmerzhafte Sanktionen drängen. China und Russland haben sich zuletzt zu einem härteren Kurs gegenüber den Ajatollahs durchgerungen. Dieser Druck auf Teheran muss aufrechterhalten bleiben.
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