Neues Deutschland: zum Vorstoß von Wirtschaftsminister Glos nach Lohnerhöhungen
Berlin (ots)
Ausgerechnet Wirtschaftsminister Michael Glos hat die Unternehmen zu größeren Lohnerhöhungen aufgerufen und damit eine nachweihnachtliche Debatte losgetreten. Dabei zählt der CSU-Politiker - anders als seine rot-grünen Amtsvorgänger - nur eins und eins zusammen: Das zarte Pflänzchen Konjunkturaufschwung, das sich am Horizont abzeichnet, und die etwas bessere Konsumlaune der Bürger müssen nun auch durch höhere Einkommen unterfüttert werden. Zentrales Problem ist die Schwäche der Binnenwirtschaft und der privaten Konsumnachfrage; deren Stärkung lässt sich eben nicht nur durch bessere Psychologie herbeihoffen. Der Wirtschaftsminister rechnet aber doch nicht so gut, wie es den Anschein hat. Schließlich schlägt er den Unternehmen einen Deal vor: Sie sollen etwas tiefer in die Lohnschatulle greifen, dafür müssen sie weniger Steuern und Sozialabgaben zahlen. Letzteres aber würde zu weiterem Sozialabbau führen, was wiederum die Kaufkraft der Bürger schwächt. Außerdem müsste der Staat bei seinen Bediensteten mit gutem Beispiel vorangehen - doch diesen wird das Weihnachtsgeld gekürzt, von Stellenabbau ganz zu schweigen. Der Glos-Vorstoß wird also ins Leere laufen. Zumal der Minister seine Rechnung ohne den Wirt macht: Die Unternehmen nehmen die Abgabensenkungen gerne mit - und setzen trotzdem weiterhin auf maue Lohnrunden.
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