All Stories
Follow
Subscribe to Badische Zeitung

Badische Zeitung

Chinas Friedensvorstoß: Im Osten nichts Neues
Kommentar von Fabian Kretschmer

Freiburg (ots)

In Europa löste das Papier Ernüchterung aus. Nichts darin signalisiert eine Abkehr Pekings von seiner Position, die Experten als "pro-russische Neutralität" beschreiben - mit Betonung auf dem Präfix. Im Kern steht ein vager Aufruf zum Waffenstillstand. Offen bleibt aber: Beruht dieser darauf, Landesgrenzen anzuerkennen? Und wenn ja, welche? (...) Als die UN-Vollversammlung am Donnerstag über einen Abzug der russischen Truppen abstimmte, sprachen sich zwar 141 von 193 Staaten dafür aus. China jedoch enthielt sich der Stimme. (...) Nein, Chinas Vorstoß ist nicht geeignet, das Blutvergießen in der Ukraine zu beenden. https://www.mehr.bz/khs56m

Pressekontakt:

Badische Zeitung
Schlussredaktion Badische Zeitung
Telefon: 0761/496-0
kontakt.redaktion@badische-zeitung.de
http://www.badische-zeitung.de

Original content of: Badische Zeitung, transmitted by news aktuell

More stories: Badische Zeitung
More stories: Badische Zeitung
  • 23.02.2023 – 22:12

    Tarifkonflikte: Wider die Extreme / Kommentar von Bernd Kramer

    Freiburg (ots) - Der Glaube, man könne in Zeiten hoher Inflation die Geldentwertung durch starke Lohnzuwächse kompensieren, ist gefährlich. Er führt dazu, dass die Inflation zum Dauerzustand wird. Aber auch die Forderung der Arbeitgeber nach einem schärferen Streikrecht führt nicht weiter. Die Bundesrepublik ist nach wie vor kein Staat, der wegen einer Flut von Arbeitskämpfen aus den Fugen zu geraten droht. ...

  • 22.02.2023 – 22:10

    Urteil zur AfD-Stiftung: Das richtige Maß finden / Kommentar von Christian Rath

    Freiburg (ots) - Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur AfD-nahen Stiftung kommt nicht überraschend. (...) Es geht hier schließlich um viel Geld, das auch im politischen Wettbewerb relevant sein kann. Zur Entschuldigung des Bundestags sei aber erwähnt, dass auch das Bundesverfassungsgericht bisher kein Stiftungsgesetz verlangt hat. Nun wird der Bundestag wohl ...

  • 21.02.2023 – 22:30

    Aussetzung von "New Start": Zeit für einen neuen Anlauf / Kommentar von Dietmar Ostermann

    Freiburg (ots) - Putin hat den "New Start"-Vertrag, der die strategischen Atomarsenale der USA und Russlands begrenzt, ausgesetzt. Er will sich aber an vereinbarte Obergrenzen halten. Das ist glaubwürdig, alles andere wäre unsinnig und teuer. Praktisch ändert sich wenig: Gegenseitige Kontrollen gibt es schon seit Beginn der Corona-Pandemie nicht mehr. Und 2026 ...