All Stories
Follow
Subscribe to Badische Zeitung

Badische Zeitung

CDU in Baden-Württemberg: Der Härtetest steht erst an
Tagesspiegel von Theo Westermann

Freiburg (ots)

Das war ein Einstand nach Maß für den neuen CDU-Landesvorsitzenden Manuel Hagel. Mit 91,5 Prozent der Delegiertenstimmen hat manch Anhänger nicht gerechnet. (...) Für Hagel in seiner neuen Doppelfunktion als Partei- und Fraktionsvorsitzender ist der Parteitag nur eine erste Etappe zur Landtagswahl 2026 und zur von allen erwarteten Spitzenkandidatur. Bis dahin gibt es noch viele Fragen zu klären, der graue Regierungsalltag in der grün-schwarzen Koalition mit schwierigen Fragen wird kommen. Und da will der Bürger Antworten von Hagel und der CDU: Wie etwa umgehen mit den nach dem Verfassungsgerichtsurteil zu erwartenden finanziellen Engpässen? Und wie geht es weiter in der Bildungspolitik? Der Volksantrag zu G9 setzt die Landespolitik unter Druck Entscheidungen zu treffen, der Bürgerwille gegen G8 ist klar erkennbar. Der Härtetest für die CDU und ihren neuen Landeschef steht erst an.

https://mehr.bz/bof8716

Pressekontakt:

Badische Zeitung
Anselm Bußhoff
Telefon: 07 61 - 4 96-0
kontakt.redaktion@badische-zeitung.de
http://www.badische-zeitung.de

Original content of: Badische Zeitung, transmitted by news aktuell

More stories: Badische Zeitung
More stories: Badische Zeitung
  • 17.11.2023 – 22:16

    Die Elterngeld-Einigung ist nicht perfekt, aber fair/ Kommentar von Rebekka Wiese

    Freiburg (ots) - (...) Nun aber hat sich die Koalition doch geeinigt: Die Einkommensgrenze für das Elterngeld soll schrittweise abgesenkt werden, ab April 2025 dann bei 175.000 Euro liegen. Das ist keine perfekte Lösung. Aber ein fairer Kompromiss. Die neuen Regeln treffen vor allem reiche Familien. Angesichts der knappen Haushaltslage muss man priorisieren. Es ist ...

  • 16.11.2023 – 22:05

    Razzia gegen Islamisten: Ein ungutes Gefühl bleibt / Tagesspiegel von Norbert Wallet

    Freiburg (ots) - Diese Maßnahme ist zu begrüßen - und doch mischt sich ein ungutes Gefühl ein. Man darf nämlich die Frage stellen, warum erst jetzt mit einer gewissen Härte gegen die Statthalter des Regimes vorgegangen wird. Die Hinweise auf nicht tolerierbare Aktivitäten des Zentrums füllen Aktenschränke der Verfassungsschützer. Bereits im Frühjahr 2022 ...

  • 14.11.2023 – 22:06

    Vorschlag zum Bürgergeld: Billiger Populismus / Kommentar von Bernhard Walker

    Freiburg (ots) - Sein Vorstoß klingt nach billigem Populismus. Und das umso mehr, als er so tut, als könne der Staat jemandem jegliche Unterstützung streichen, der weder ein Jobangebot des Jobcenters annimmt noch eine gemeinnützige Tätigkeit übernimmt. Dabei ist es keineswegs so, dass im Gefüge des Sozialstaats alles stimmt. Vielmehr gibt dieser vielen ...