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Edathy: Schäuble muss Unstimmigkeiten im Einbürgerungstest bis September bereinigen lassen

Bonn (ots)

Der Vorsitzende des Bundestags-Innenausschusses,
Sebastian Edathy (SPD), verlangt von Bundesinnenminister Wolfgang 
Schäuble (CDU) eine Änderung des ab September für die Einbürgerung 
notwendigen Fragenkataloges. Im PHOENIX-Interview sagte er am 
Mittwochmittag: "Ich kann die Bundesregierung und speziell Herrn Dr. 
Schäuble als Bundesinnenminister nur auffordern, offenkundige 
Unstimmigkeiten in dem Test bis dahin zu bereinigen und einzelne 
Fragen auch noch einmal auf den Prüfstand zu stellen." Das positive 
an dem Test sei, dass es jetzt ein einheitliches Verfahren in allen 
Bundesländern gebe, so Edathy. Allerdings müsse der Test sinnvoll, 
transparent und fair sein. "Bei einigen Fragen habe ich da erhebliche
Zweifel. Der Test muss, was den Fragenkatalog betrifft, noch einmal 
insgesamt überarbeitet werden und wir werden als Innenausschuss damit
auch noch einmal zum Innenminister gehen und darüber das Gespräch 
suchen." Das Problem sei, dass der Bundesinnenminister den Test durch
eine Verordnung und ohne Beteiligung des Bundestages einführen könne.
"Sinnvoll wäre es allerdings, er sucht das Gespräch mit den 
Abgeordneten und nimmt auch die Kritik entgegen, die sich da gerade 
aufbaut", sagte der SPD-Politiker. Er habe die große Befürchtung, 
dass der Einbürgerungstest möglicherweise nicht so sehr dazu 
beitragen werde, sich mit Geschichte und Gesellschaftsordnung in 
Deutschland zu beschäftigen, "sondern dass er zum Auswendiglernen 
anhält", so Edathy im PHOENIX-Interview.

Pressekontakt:

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PHOENIX-Kommunikation
Ingo Firley
Telefon: 0228 / 9584 195
Fax: 0228 / 9584 198

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