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Gerhardt (FDP): SPD löst durch Führungswechsel keine Probleme

Bonn (ots)

Berlin/Bonn, 16. September 2008 - Der FDP-Politiker
Wolfgang Gerhardt kritisierte am Montag in der PHOENIX-Sendung "Unter
den Linden" Diskussionen über mögliche Koalitionen auf der 
Bundesebene als "eine Art Spielbetrieb, darüber zu reden wer mit wem 
könnte, ohne darüber zu reden, welche Politik denn gemacht wird". Der
Führungswechsel bei der SPD löse hier auch keine Probleme. Zur 
Politik, die die Partei "in die Schwierigkeiten geführt" habe "sagt 
sie ja nichts", so Gerhardt. "Im Grunde genommen wird immer weniger 
darüber geredet, welche Politik gemacht wird. Und das geht so nicht".
Die Politische Bundesgeschäftsführerin der Grünen, Steffi Lemke, 
sieht die "Koalitionsarithmetik aus dem letzten Jahrhundert" als 
nicht mehr maßgebend. "Die Festen Lagergewohnheiten" würden "nicht 
zurück kommen". "Es wird im nächsten Jahr sehr hart um Inhalte gehen 
und in diesem Zusammenhang auch um die Frage, welche Parteien in 
einer potenziellen Regierung zusammen arbeiten können". Mit Blick auf
die politische Lage in Hessen sagte Lemke: "Ich bin jetzt 40 Jahre 
und wage die Prognose, dass ich Farbkonstellationen erleben werde, 
die heute noch nicht in der Fantasie von Herrn Gerhardt auftauchen." 
Die aktuelle Diskussion um mögliche Koalitionen sieht Lemke im 
Interesse der Bürger begründet, "weil die Bürger eine Orientierung 
suchen, was sie denn wählen sollen."

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