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Von Klaeden weist Rühe-Kritik zurück
Trittin: Bundeswehr führt in Afghanistan keinen Krieg

Bonn (ots)

Der außenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion,
Eckart von Klaeden, hat die Kritik des ehemaligen 
Verteidigungsministers Volker Rühe (CDU) an der Informationspolitik 
des Verteidigungsministeriums zum Nato-Angriff auf zwei Tanklastzüge 
in Afghanistan zurückgewiesen. In einem PHOENIX-Interview am Rande 
der heutigen Bundestagssitzung sagte er: "Ich halte die Kritik von 
Volker Rühe im Ton und im Inhalt für unangemessen, denn 
Bundesminister Jung hat das an Informationen weitergegeben, was ihm 
an Informationen vorgelegen hatte." Zudem habe Jung "immer wieder den
Hinweis damit verbunden, dass es sich um den jetzigen Kenntnisstand 
der jeweiligen Aussage handelt." Die Alternative, so von Klaeden, 
wäre gewesen, "gar nichts zu sagen und den Abschlussbericht 
abzuwarten. Und das wäre weder im Interesse der Öffentlichkeit noch 
des Parlaments gewesen."
Ebenfalls im PHOENIX-Interview erneuerte der 
Grünen-Fraktionsvorsitzende Jürgen Trittin seine Kritik an Jungs 
Informationspolitik: "Der Bundesverteidigungsminister hat selbst zu 
einem Zeitpunkt, als sich der ISAF-Oberkommandierende schon bei 
Verletzten im Krankenhaus entschuldigt hat, noch immer geleugnet, 
dass es zivile Betroffene an dieser Stelle gegeben hat - und heute 
schließt er das nicht mehr aus." Weiter sagte Trittin: "Das ist so 
ein bisschen die Haltung, dass man nur das zugibt, was einem 
zweifelsfrei nachgewiesen ist. Ich glaube, das meinte Volker Rühe, 
als er gesagt hat: Die Haltung des Bundesverteidigungsminister ist 
ein Desaster." Er frage sich, "wie eine Kanzlerin ein solches 
Desaster in ihrem Kabinett zulassen kann."
Weiter ergänzte der Grünen-Politiker, die Auseinandersetzung in 
Afghanistan werde nicht kriegerischer. Wörtlich sagte Trittin: "Die 
Bundeswehr führt auch keinen Krieg. Die Bundeswehr versucht, 
Afghanistan zu stabilisieren. Diese Stabilisierung wird nur gelingen,
wenn wir die Defizite im zivilen Bereich entsprechend angehen und 
wenn wir den Strategiewechsel, den die Amerikaner mit ihrer neuen 
Strategie auf den Weg gebracht haben, auch tatsächlich mitmachen und 
nicht konterkarieren."

Pressekontakt:

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PHOENIX-Kommunikation
Ingo Firley
Telefon: 0228 / 9584 195
Fax: 0228 / 9584 198

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