Unionsfraktionsvize Meister: "Steinbach hat bisher tolle Arbeit gemacht"
Lötzsch (Die Linke): Union muss sich entscheiden, ob sie Leute am rechten Rand einsammeln will
Bonn (ots)
Bonn/Berlin, 17. September 2010 - Der stellvertretende Vorsitzende der Unionsfraktion, Michael Meister, spricht sich für den Verbleib von Erika Steinbach als Sprecherin für Menschenrechte der Unionsfraktion aus. Im PHOENIX-Interview sagte Meister: "Erika Steinbach hat bisher eine tolle Arbeit gemacht, was das Thema Menschenrechte betrifft." Es gebe daher in der Unionsfraktion keine Kritik an ihrer Arbeit als Sprecherin für diesen Bereich. Forderungen nach einem Rücktritt Steinbachs wies Meister zurück, da Steinbach lediglich ihre persönliche Meinung geäußert habe. "Man muss Meinungen respektieren, ohne sich diese Meinungen sofort zu eigen zu machen", so der Unionspolitiker.
Die Linke-Parteivorsitzende Gesine Lötzsch bekräftigte dagegen die Position ihrer Partei, im Menschenrechtsausschuss des Bundestages nicht mehr mit Erika Steinbach zusammenarbeiten zu wollen. "Das ist wirklich eine Beleidigung, die Frau Steinbach ausgesprochen hat. Die ist für uns nicht hinnehmbar. Allerdings muss die CDU selbst entscheiden, wer in ihrer Führung ist", so Lötzsch. Die Union müsse sich entscheiden, was ihr wichtiger sei: "Eine Partei zu sein, die internationale Beziehungen pflegt - oder Frau Steinbach weiter an exponierter Position zu haben, um Leute vom rechten Rand einzusammeln." Die Äußerungen von Steinbach kämen jedoch nicht unerwartet. "Ich bin entsetzt gewesen, aber nicht überrascht, weil sie ja ähnliche Äußerungen schon in der Vergangenheit getan hat", sagte Lötzsch im PHOENIX-Interview.
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