Grüne sehen nach schwachem Ergebnis bei Wahl in Bremen ein Kommunikationsproblem
Berlin/Bonn (ots)
Bündnis90/Die Grünen wollen nach der Wahl zur Bremer Bürgerschaft, bei der man über fünf Prozent der Stimmen verloren hat, die Regierungspolitik besser erklären. "Es war eine enttäuschende Wahl und es gab auch wenig Rückenwind aus dem Bund. Der Bundestrend war aber nicht entscheidend für die Ergebnisse in Bremen", erklärte die Bundesgeschäftsführerin von Bündnis 90/Die Grünen, Emily Büning, im Fernsehsender phoenix. Ihre Partei sei in der Hansestadt nicht ausreichend damit durchgedrungen, den Bürgern politische Erfolge der vergangenen Jahre, sowie Notwendigkeiten im Regierungshandeln ausreichend deutlich zu machen. "Wie man Maßnahmen den Bürgern erklärt, ist etwas, wo wir noch lernen können", gab Büning selbstkritisch zu. Dies gelte auch im Zusammenhang mit dem Gebäudeenergie-Gesetz. Dort gelte es, die beabsichtigten Änderungen sozial zu flankieren und Menschen, die sich umweltfreundliche neue Heizungen nicht leisten könnten, bei den Kosten mit bis zu 80 Prozent zu unterstützen. Niemand in ihrer Partei wolle die Bürger überfordern. "Es ist in den ersten Wochen der Kommunikation zum Gebäudeenergiegesetz nicht gelungen, das zu transportieren", merkte Büning im phoenix-Interview an.
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