Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zur Großen Koalition
Bielefeld (ots)
Jammern, poltern, appellieren: Die SPD-Spitze hat sich vor dem Parteikonvent in jeder erdenklichen Tonlage geübt, um die Genossen doch noch auf Koalitionsverhandlungen mit der Union einzustimmen. Die filmreife 180-Grad-Wende von NRW-Landeschefin Hannelore Kraft auf dem Balkon der Parlamentarischen Gesellschaft tat ein Übriges: Seht her, wenn die größte Kritikerin umgestimmt ist, dann kann es doch wirklich nicht so schlimm sein...
Die Taktik ist aufgegangen. Vorwärts, Genossen, zurück in die Zukunft - ohne Überschwang, aber mit Mehrheit hat der Parteikonvent die Marschroute gebilligt. Nur eine einzige der zehn ziemlich kleinlaut klingenden Kernforderungen hat es wirklich in sich: der Mindestlohn. Hier müssen die Brückenbauer noch viel Arbeit leisten. Vielleicht gelingt ein Kompromiss, der einerseits eine gesetzliche Regelung vorsieht, andererseits aber geringere Löhne in Ausnahmefällen zulässt. Die Kanzlerin müsste dann immer noch ihren Mittelstandsflügel überzeugen, die SPD ihre Mitglieder.
Schwierig? Ja. Aber nicht unmöglich. Die Chancen steigen, dass es vor Weihnachten eine neue Regierung gibt.
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