Verband der Universitätsklinika Deutschlands (VUD)
VUD verlangt Gleichbehandlung von Krankenhäusern
Offener Brief an Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt
Berlin (ots)
Eine Gleichbehandlung der Krankenhäuser mit anderen öffentlichen Unternehmen durch die Bundesregierung hat der Verband der Universitätsklinika Deutschlands e.V. (VUD) in einem offenen Brief an Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt gefordert. Krankenhäuser, speziell die Uniklinika, stünden angesichts explodierender Energiepreise und rasant steigender Personalkosten (Tarifvertrag Ärzte) vor exakt den gleichen Problemen wie die Bahn. Während aber die Bahn den Kostenanstieg über höhere Bahnpreise an die Kunden weitergeben könne, bleibe eine ähnliche und wirtschaftlich sinnvolle Maßnahme den Krankenhäusern verwehrt. Stattdessen sähen sich die Klinika gezwungen, Kostenschüben im Energiebereich und infolge von Tarifabschlüssen mit Personalkürzungen bei Ärzten und beim Pflegepersonal zu begegnen, heißt es in dem Brief an die Ministerin. Dies führe unweigerlich zu einer schlechteren Qualität der medizinischen Leistung.
"Es kann nicht angehen, dass die Bundesregierung mit zweierlei Maß misst", begründete VUD-Generalsekretär Rüdiger Strehl am Freitag in Berlin das Schreiben an die Ministerin. Es sei dringend nötig, den Handlungsspielraum der Klinikleitungen zu vergrößern. "Änderungen des Krankenhausfinanzierungsrechts mit einer Lockerung der Budgetierung und der Zulassung von Preiserhöhungen nach gravierenden Kostenschüben sind überfällig", fordert VUD-Vorsitzender Jörg Rüdiger Siewert.
Hintergrund der Aktion sind Äußerungen des Bundesverkehrsministers zu den für Dezember angekündigten Preiserhöhungen durch die Bahn. Wolfgang Tiefensee hatte diese Maßnahme in einem Interview mit dem Hinweis auf die gestiegenen Energiepreise und Personalkostensteigerungen infolge von Tarifabschlüssen verteidigt und argumentiert, die Bahn müsse wirtschaftlich arbeiten. "Was für die Bahn gilt oder für Hersteller von Nahrungsmitteln, muss auch für Universitätsklinika gelten: Sie müssen in die Lage versetzt werden, wirtschaftlich sinnvoll zu handeln. Dies wird den Unternehmen "Krankenhaus" im Gegensatz zum Unternehmen "Bahn" von der Bundesregierung bisher verwehrt", heißt es in dem Brief.
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