All Stories
Follow
Subscribe to VAUNET - Verband Privater Medien

VAUNET - Verband Privater Medien

VPRT-Vorstand zur ARD-Digitalstrategie:
- Digitales Utopia auf Kosten der Gebührenzahler und zu Lasten des dualen Rundfunksystems
- ARD-Papier dokumentiert maßloses Wunschdenken und Realitätsverlust

Berlin (ots)

Als "digitales Utopia" zu Lasten von
Gebührenzahlern und dualem Rundfunksystem hat der Präsident des 
Verbandes Privater Rundfunk und Telemedien e. V. (VPRT), Jürgen 
Doetz, die von der ARD in dieser Woche vorgestellte Digitalstrategie 
eingeordnet. Vor dem Hintergrund der EU-Vorgaben zur "Finanzierung 
der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten in Deutschland" vom 
April diesen Jahres und den aktuellen Überlegungen der Länder zur 
deren Umsetzung dokumentiere das Papier einen vollkommenen 
Realitätsverlust der Intendanten und das maßlose Wunschdenken der 
öffentlich-rechtlichen Anstalten. "Das Papier ist wenige Wochen nach 
dem Kompromiss ein Affront für die Länder und die EU-Kommission 
insbesondere vor dem Hintergrund, dass die Länder eine Realisierung 
wesentlicher Elemente der Kommissionsvorgaben im Rahmen einer 
Zielvereinbarung mit ARD und ZDF zeitnah bereits vor der Umsetzung im
11. Rundfunkänderungsstaatsvertrag ins Auge fassen", so Doetz. Der 
VPRT-Vorstand wird sich am Freitag in Berlin mit dem ARD-Vorstoß 
befassen und auf Grundlage einer detaillierten Bewertung in den 
nächsten Wochen intensive Gespräche mit den Ländern über die 
Umsetzung der EU-Vorgaben und das ARD-Papier führen.
Der VPRT-Vorstand weist in einer ersten Einordnung darauf hin, 
dass der öffentlich-rechtliche Programmauftrag quantitativ und 
qualitativ hinreichend konkret beschrieben werden müsse. Der "Public 
Value Test", dem neue Angebote der Öffentlich-Rechtlichen zukünftig 
unterzogen werden sollen, müsse an Hand konkreter Kriterien präzise 
ausgestaltet und staatsvertraglich verankert werden. 
VPRT-Vizepräsident und Vorsitzender des Fachbereichsvorstandes 
Fernsehen und Multimedia, Dr. Tobias Schmid: "Justiziable, 
überprüfbare Bedingungen, zu denen der öffentlich-rechtliche Rundfunk
seine Aktivitäten ausweiten kann, sind dringend geboten, denn eine 
unbestimmte Experimentierklausel, die auf dem Grundsatz zu basieren 
scheint, dass alles vom Grundversorgungsauftrag umfasst ist, was 
technisch möglich ist, hat mit der Grundidee des dualen 
Rundfunksystems nichts mehr zu tun. Der Umfang des 
öffentlich-rechtlichen Auftrags begründet sich zudem nicht auf der 
Größe seines Archivraums." Schmid unterstreicht, dass der Ausbau der 
digitalen Nachrichtenkanäle, das Umsetzen neuer mobiler und 
Abrufdienste und der ungezügelte Einkauf von Sportrechten durch ARD 
und ZDF die wettbewerbliche Schieflage für die privaten Sender weiter
dramatisch verschärft. "Wenn die EU-Vorgaben nicht umgehend umgesetzt
werden, wird die private Medienwirtschaft durch die aggressive und 
ungezügelte Expansion der Anstalten nachhaltig und erheblich 
geschädigt", so Schmid.
VPRT-Vizepräsident und Vorsitzender des Fachbereichs Radio und 
Audiodienste sowie Geschäftsführer von Radio/Tele FFH, Hans-Dieter 
Hillmoth, warnte ebenfalls vor den digitalen Expansionsplänen der ARD
im Hörfunkbereich: "Nachdem insbesondere die Politik bereits deutlich
gemacht hat, dass das vom Deutschlandradio geplante Zusatzangebot 
'D-Plus' unzulässig ist, muss den Plänen zur Neukonfektion 
vorhandener Inhalte zu neuen Zusatzangeboten eine klare Absage 
erteilt werden. Sie bedeutet die Einführung neuer Programme, die 
gegen die im Rundfunkstaatsvertrag vorgesehene Deckelung der 
bestehenden Programmzahl verstößt. Eine Einführung neuer Programme 
darf es nur im Austausch gegen bestehende Programme geben."
Als völlig absurd bezeichnet der  VPRT den Vergleich der 
Rundfunkgebühr mit einer von der ARD so bezeichneten 
"Content-Flatrate". "Dieses Verständnis der solidarfinanzierten, 
öffentlich-rechtlichen Gebühr dokumentiert die vollkommene 
Wettbewerbsausrichtung der Öffentlich-Rechtlichen gegenüber den 
privaten Medien", kritisierte Doetz abschließend.

Pressekontakt:

Pressesprecher
Hartmut Schultz, Hartmut Schultz Kommunikation GmbH,
Tel.: 030/39880-101,
Email: schultz@schultz-kommunikation.de

Original content of: VAUNET - Verband Privater Medien, transmitted by news aktuell

More stories: VAUNET - Verband Privater Medien
More stories: VAUNET - Verband Privater Medien