VAUNET - Verband Privater Medien
Frequenzbasar bei der ARD: BR-Rundfunkrat muss Umverteilung verhindern
Berlin (ots)
Die möglichen Planungen des Bayerischen Rundfunks, die UKW-Frequenzen des Kulturradios BR Klassik komplett auf das bislang digitale Jugendprogramm BR Puls zu verschieben, kritisiert der VPRT scharf und fordert den BR-Rundfunkrat auf, dies zu verhindern.
Klaus Schunk, stellvertretender Vorstandsvorsitzender des VPRT und Vorsitzender des Fachbereichs Radio und Audiodienste: "UKW-Frequenzen werden bei den ARD-Radios mittlerweile wie auf einem Basar hin und her verschoben - und die Politik schaut zu." Nach den Frequenzverschiebungen beim Hessischen Rundfunk und beim Südwestrundfunk im vergangenen Jahr soll jetzt ein klassisches Kulturprogramm komplett in der Nische verschwinden und der kommerziellen Jugendwelle Platz machen. Ein solcher Programmtausch sei rechtlich höchst fraglich, zumal sich bayerische Landesgesetzgebung und Rundfunkstaatsvertrag widersprechen. "Kostenneutral ist es jedenfalls nicht, wenn der BR im Telemedienkonzept für die Neugestaltung und Digitalverbreitung der Klassikwelle insgesamt fast 1,2 Millionen Euro Beitragseinnahmen ausgeben will."
Der VPRT appelliert an den BR-Rundfunkrat, solchen Plänen nicht zuzustimmen. Medienpolitik und insbesondere die Staatskanzlei sind aufgerufen, den Programmtausch zu überprüfen, Umverteilungen nur unter Einbeziehung der privaten Seite zu diskutieren sowie dem Expansionsstreben der Anstalten in Richtung kommerzieller Jugendwellen Grenzen zu setzen. Schunk: "Solche Entscheidungen kann und darf eine ARD-Anstalt nicht autark treffen, da sich die Marktsituation auch im Wettbewerb zu den Privaten massiv verändert und der bayerische Medienstandort gefährdet wird." Schunk verwies darauf, dass sich die Privatradios stets einem fairen Wettbewerb stellen. Dieser sei aber mit Blick auf Frequenz- und Finanzausstattung zunehmend schwieriger. "Weniger Auftrag und mehr Frequenzen für kommerzielle Programme kann nicht das Credo eines gebührenfinanzierten Angebots sein", so Schunk abschließend.
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