Parteienforscher Korte im "ZDF-Mittagsmagazin": Große Koalition weiterhin in der Lage, unpopuläre Entscheidungen zu treffen
Mainz (ots)
Obwohl sich der Koalitionsausschuss gestern in strittigen Punkten vertagt hat, äußerte sich der Parteienforscher Professor Karl-Rudolf Korte am Montag, 5. November 2007, im "ZDF-Mittagsmagazin" zuversichtlich, dass die Große Koalition trotz bevorstehender Landtagswahlen im nächsten Jahr, weiterhin auch unpopuläre Entscheidungen treffen werde: "Es wird weiterhin gerungen um jeden Punkt und nicht einfach das Füllhorn ausgeschüttet".
Manche Entscheidungen, die nur einen minimalen Kompromiss widerspiegelten, seien keine echten Problemlöser, deshalb sei bei bestimmten strittigen Themen die Vertagung in eine Zeit einer kleinen Koalition manchmal besser, sagte Korte. Darüber hinaus habe sich vieles im gesellschaftlichen Klima so geändert, "dass beide Parteien nun versuchen, gemeinsam darauf zu reagieren", sagte der Politikwissenschaftler und man dürfe nicht außer Acht lassen, dass die Koalitionsvereinbarung weitgehend abgearbeitet sei.
"Das Gesetz der sinkenden Effektivität auf eine gewisse Dauer", sei allerdings auch bei der großen Koalition zu erkennen. Was die Kritik an der angeblichen Führungsschwäche von Angela Merkel angehe, machten Mehrheitsverhältnisse auf gleicher Augenhöhe "die Koalition zum Tageskampf" für die Bundeskanzlerin. Jedes Thema sei dadurch ein Konkurrenzthema. Eine Führungsschwäche von Angela Merkel sehe er deshalb nicht.
Denn manchmal sei es durchaus sinnvoll, politische Führung so zu gestalten, dass man etwas geschehen lasse "und am Ende dann alle zustimmen", sagte Korte im "ZDF-Mittagsmagazin".
Mainz, 5. November 2007 ZDF Pressestelle
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